Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 09.03.1893

1483 Nichtamtlicher Teil. 56, S. März 1893. Nichtamtlicher Teil. Vom Reichstage. Bei Gelegenheit der Beratung des Etats der Post- und Telegraphenverwaltung im Reichstage äußerte sich der Herr Staatssekretär vr. von Stephan sehr ausführlich über zwei Fragen, die die Leser des Börsenblattes interessieren durften. Wir greifen aus diesen beiden Reden die nachfolgenden bemerkens werten Stellen heraus: 57. Sitzung vom Freitag den 3. März. Auf die Anregung des Abgeordneten Schmidt-Elberfeld, das Meistgewicht für den einfachen Brief von 15 auf 20 § zu erhöhen, erwiderte der Herr Staatssekretär: »Die Frage, die der Herr Vorredner angeregt hat, ist ja keine unwichtige für den Verkehr; aber sie ist auch keine ent scheidende. Die Zahl der Briefe zwischen 15 und 20 A, die jetzt jährlich innerhalb des deutschen Reichspostgebietes be fördert werden, beläuft sich auf 40^ Millionen gegenüber 545 Millionen Briefen, die bis zu 15 A Gewicht haben. Es ist also doch nur eine verhälinismäßig kleine Anzahl, um die es sich hier handelt. Der Ausfall, wenn man die Gewichtsstufe aus 20 A erweitern wollte, würde jährlich, wie diese Zahl leicht ergiebt, wenn wir sie mit 10 multiplizieren, eine Summe von 4 bis 5 Millionen Mark betragen. Ich bemerke, daß diese Statistik ein paar Jahre zurückliegt; heute sind es sicher 5 Millionen Mark jährlich. »Nun hat der Herr Vorredner schon selber — und dafür bin ich ihm dankbar — die finanzielle Lage hervorgehoben als ein wesentliches Hindernis, diese Frage augenblicklich aktiv vor zunehmen. Es würde sich auch gegenüber den finanziellen An forderungen, die auf vielen Gebieten vorliegen und auf die ich hier gewiß nicht weiter hinzuweisen brauche, in der hohen Ver sammlung gewiß keine Majorität für eine solche Maßregel finden. »Noch weniger sympathisch — das hat er selber gesagt, und darin stimmen wir überein — ist mir der Vorschlag, eine andere Taxe sestzusetzen, etwa 15 H oder dergleichen. Das würde mir nicht passen und auch mit de» Grundsätzen nicht stimmen, die wir im Verkehr mit anderen Ländern beobachten müssen. Nun kommt dazu, daß wir im Weltpostverein die Stufe von 15 § haben; daß es ein bedeutender Vorteil war, die verschiedenen Gewichts stufen von 10, 12>/z, 15 x, von einem deutschen Zolllot, einer englischen Unze, also 16^/z A auf ein Mittelgewicht zurückzuführen, auf diese 15 §. Wenn man davon schon Wieder abgehen wollte, durch eine itio in partes, die ich für den Weltpostverein nicht liebe, — denn das giebt böse Beispiele und löst die Einheit auf, — dann würde man sich das doch sehr überlegen müssen. Oesterreich-Ungarn hat ja vor einigen Jahren den Schritt gethan; cs lagen aber die Verhältnisse etwas anders. Sie wissen, daß nach der ganzen Lage der Kulturverhällnisse eine Anzahl von Volksschichten dort lebt, die noch nicht völlig an die heutige» Formen des Verkehrs gewöhnt sind, und daß dort noch mannig fach aus grobem Papier geschrieben wird, wodurch die Anzahl der Briefe über 15 § verhältnismäßig erheblich höher ist, als im deutschen Lande; cs lag also ein viel größeres Bedürfnis vor als bei uns. Außerdem ist der Verkehr in Oesterreich- Ungarn verhältnismäßig nicht so bedeutend wie im Deutschen Reich, und der Ausfall, den ich vorhin auf 4 bis 5 Millionen bezifferte, ist da jedenfalls ein sehr viel geringerer gewesen. Es hat also die dortige Postverwaltung leichter dazu übergehen können. Wenn sie heute, davon bin ich überzeugt, vor die Frage gestellt würde, nachdem sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben, so glaube ich kaum, daß sie diesen Schritt heute thun würde, wenigstens nicht ohne Benehmen auf den Konferenzen des Weltpostvereins und in Uebereinstimmung mit den anderen Staaten. »Die Frage des Briefgewichts will ich im Auge behalten, und wenn ich im Weltpostverein eine Stimmung dafür finden sollte, daß wir es gemeinsam machen können, und die Finanzlage sich soweit gebessert hat, daß es auf 4 bis 5 Millionen nicht an kommen sollte, dann bin ich meinerseits natürlich sehr gerne be reit, darauf einzugehen, weil ich einen Fortschritt für den Ver- lehr darin anerkenne.« 58. Sitzung vom Sonnabend den 4. März. In Beantwortung verschiedener Anregungen des Abgeordneten von der Schulenburg äußerte sich der Staatssekretär zum Post-Zeitungs-Vertriebe wie folgt: » Ich komme nun auf den wichtigsten Punkt, be treffend das Porto für die Zeitungen und Zeitschriften. »Sie wissen alle, meine Herren, daß der jetzige Zeitungs tarif auf einem Prozentsatz von dem Abonnementspreise der Zeitungen beruht; es ist dieser Satz im Jahre 1848 festgesetzt worden. Bis dahin wurde das Postporto für die Zeitungen, und zwar auf Grund eines Regulativs vom Jahre 1821, nach der Bogenstärke bemessen; man konnte da wirklich sagen: das Porto von den Zeitungen wird nach dem Zollstock erhoben. Dieses System ging ja leidlich unter den früheren einfachen Verhältnissen, bei dem Erscheinen weniger Zeitungen von dem allgemein übereinstimmenden und kleineren Format mit wenig Beilagen. Es war nicht mehr haltbar, als im Jahre 1848 eine große Bewegung in die Tagespresse kam, als die Anforderungen ^ an ihre politischen, kommerziellen und sonstigen Eigenschaften stiegen, eine große Anzahl von Beilage» notwendig wurde, das litterarische Bedürfnis dabei noch stärker hervortrat durch belletristische Ausgaben des Sonntags u. dergl., und es erwies sich unmöglich, mit dem bisherigen Zollstocksystem, wenn ich es kurz so bezeichnen darf, auszureichen. Es wurde das System gewählt, das sich durch große Einfachheit auszeichnet: gewisse j Prozentsätze vom Abonnementspreis zu nehmen. Das ging auch unter den damaligen Verhältnissen, die immer noch einfach waren gegenüber den jetzigen Zuständen, recht gut Jahre lang. Wie gesagt, dieses System zeichnete sich durch seine leichte Anwendbar keit und Einfachheit aus. Im allgemeinen traf es auch das Richtige, indem diejenigen Zeitungen, die wesentlich höhere Rcdaktionskosten und Herstellungskosten erheischten, die teureren waren und auch öfter erschienen; während die anderen, gewisse Sonntagsblätter und dreimal wöchentlich erscheinende llnter- haltungsblätter, weniger oft erschienen, einen niedrigeren Preis hatten, der Post auch weniger Belastung auferlegten. »Je mehr sich die Verhältnisse entwickelten, desto mehr zeigte sich, daß auch diesem System gewisse Mängel anhafteten, die mit der Zeit immer schärfer hervortraten. Das ist von seiten der Regierung ja rechtzeitig erkannt worden, und es ist auch auf wiederholte Anregung aus den parlamentarischen Versammlungen — schon zur Zeit des früheren preußischen Landtages, nachher anch noch im Reichstag ist die Sache wiederholt angeregt worden — ein Anlauf genommen, um ein anderes System an dessen Stelle zu setzen. Die Sache ist aber mit außerordentlichen Schwierigkeiten verknüpft. Ich will gar nicht daran erinnern, daß jedes neue System, das doch ein wesentlich abweichendes sein müßte von dem jetzigen, ganz bedeutende Verschiebungen in dem augenblicklichen Zustande der heutigen Preise Hervorrufen würde und damit wahrscheinlich nach verschiedenen Seiten großen Anstoß erregen, bestehende Interessen verletzen würde, auf der anderen Seite auch die Gerechtigkeit Herstellen würde — natür lich würde man über diesen Punkt ja hinwegkommen müssen. Wenn ein neues Gesetz gemacht wird und man sich überzeugt, daß dessen Grundlagen gerechtere sind, müssen diese Erwägungen, die aus dem bisherigen Besitzstand etwa abgeleitet werden könnten, der auf einem irrationellen Tarif beruht, zurücktreten. (Sehr richtig! links.) — Ja, das ist gerade die Sache. »Nun liegt aber die Schwierigkeit vor, dieses neue System