3592 Künftig erscheinende Bücher. 139, 19. Juni 1891. Gart Keymanns Vertag in Berlin. s21108j H- Keweröegerichtsgeseh. Mtentgeseh. Musterschnhgesetz. Gewerbeordnung (Arbeiterschutz- geseh). Einkommensteuergesetz. Keweröesteuergeseh. cFandgemeindeordnung. U Zu obigen grundlegenden Reichs- und preu ßischen Gesetzen wurden und werden für meinen Verlag Ausgaben von hervorragenden Kommen tatoren vorbereitet. Die betreffenden Autoren haben aus die Gestaltung der Gesetze in allen ihren Stadien, als Rcgierungskommissare im Reichs- oder Land tage oder als Bearbeiter der Ministerialvcrord- nungen und Aussührungsbestimmungcn maß gebenden Einfluß geübt. Aeichsgesetz betreffend die OemrbegkMIe. Erläutert von Ol L. Wilhelm», Kaiserlicher Regicrungsrath im Reichsamt des Inner», und Di. M. Fürst, Königlicher Obcrbergrath im Ministerium für Handel und Gewerbe. Preis geb. 9 ^ ord., 6 ^ 75 H netto. Bereits erschienen. Handlungen, in deren Bezirk jetzt mit Er richtung von Gewcrbegerichtcn vorgegangcn wird, mache ich besonders aus das Werk auf merksam, das speziell in den Bergwcrksdistriktcn allgemein zur Einführung gelangt ist. Patcntgesetz. Erläutert von Metrisches EmkoiiMkilsteiMgeseß. A. Wermulst, Geheimer Regicrungsrath und Vortragender Rath im Reichsamt des Innern, Erläutert von M. I u i st i n g. Geheimer Obcrfinanzrath und Vortragender Rath im Finanzministerium. und K. Woöolski, Gcrichtsaffcssor und Hilfsarbeiter im Reichsamt des Innern. Das Gesetz tritt am 1. Oktober 1891 in Krast; der Kommentar wird die nach 8 17 des Gesetzes zu erlassenden kaiserlichen Verordnungen ganz besonders berücksichtigen. Gesetz betreffend Das Gesetz tritt am I. April 1892 in Kraft. Das Werk erscheint in Kürze sofort nach Erlaß der Ausführungsbestimmungen. AeuUches Gkwerßestkiiergesetz. Erläutert von W. Juisting, Geheimer Oberfinanzrath und Vortragender Rath im Finanzministerium. Das Gesetz tritt am 1. April 1893 in Kraft. Der Kommentar erscheint nach Erlaß sämt licher Ausführungsbestimmungcn. dm Schutz von Gebranchmiitztt«. Erläutert von A. Wermuth, Geheimer Regicrungsrath und Vortragender Rath im Neichsamt des Innern, und H. Robolski, Gcrichtsasseffor und Hilfsarbeiter im Rcichsamt des Innern. Das Gesetz tritt am I. Oktober 1891 in Krast. Der Kommentar wird zur Ausgabe ge langen, sobald die Praxis die Handhabung des Gesetzes in die richtigen Wege geleitet und der Geschäftsgang der Gebrauchsmusterabtcilung des Kaiserlichen Patentamtes cndgiltig ge regelt ist. Gewerbeordnung (Arbeiterschutzgesetz). Nähere Mitteilungen über die Ausgabe lasse ich in Kürze folgen. UreuMe ikaiidyemeiiideor-nimg bildet einen integrierenden Teil der M. von Srauchitsch'scken Verrvattungsgesehe herausgegeben von Studt, Oberpräsident von Westfalen, Excellcnz und Mraunvestrens, Unterstaatssekrctär im Ministerium des Innern. Die Bearbeitung erfolgt im Aufträge der Herausgeber von einem Vortragenden Rate im Ministerium des Innern; somit wird der Brau- chilsch den ersten ausführlichen Kommentar zur Landgemeindcordnung bringen, der sämtliche Ministerialbestimmunzen nnd Ausführungsver ordnungen enthält. Das Gesetz tritt am 1. April 1892 in Kraft und gilt für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie. Preis des betreffenden Bandes 8 ^ ord., 6 netto. Berlin IV., im Juni 1891. Carl Hcymanns Verlag.