Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 08.03.1922
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- 1922-03-08
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Der Retchsftnanzhof hat der Nechtsbeschwerde den Erfolgs nicht versagt und in der Begründung seiner Entscheidung vom 22. Dezember 1021 — 241/21 — folgendes ausgeführt: Die Anschauung der Vortnstanz, daß ein buchhändlerisches Er zeugnis nach Art des von Professor S. heransgegebcnen Werkes ein Bildwerk und nicht ein Buch darstclle, kann dahingestellt bleiben. Tenn die weitere Annahme der Vorinstanz, das; jedes Bildwerk auf Grund des 8 1511 Nr. 2 des Umsatzsteucrgesctzcs der erhöhten Umsatzsteuer unterliege, trifft nicht zu. Durch 8 15 des Umsatzstcuergeseyes wird eine Reihe von Gegenständen der erhöhten Umsatzsteuer unter stellt, und zwar zum Teil mit Rücksicht auf den Stoff oder die Art der Bearbeitung (Ziff. I des 8 15 des Umsatzstcucrgesetzes), zum Teil mit Rücksicht auf den Verwendungszweck sZifs. II des 8 15 des Um satzsteuergesetzes). Mit Rücksicht auf den Verwendungszweck unterliegen der erhöhten Umsatzsteuer u. a. »Bildwerke sowie Zter- und Schmuckgegenstände der Inneneinrichtung« (8 15 II Nr. 2 des Um satzsteuergesetzes). Der Wortlaut der Gesetzesstelle kann zum Zweifel Anlaß geben, ob die Worte »der Inneneinrichtung« sich nnr auf die unmittelbar vorhergehenden Worte »Zier- und Schmuckgegenstände« oder auch auf das entfernter stehende Wort »Bildwerke« beziehen. Dieser Zweifel wird behoben durch 8 48 Ziff. I Satz 1 der Ausführungs bestimmungen zum Umsatzsteucrgesetz, wonach der Luxussteuer nach 8 15 II Nr. 2 Zier- und Schmuckgegenstände der Inneneinrichtung aller Art, insbesondere Bildwerke einschließlich von Plastiken und Bildern unterliegen. Nach dieser durch 8 16 des Umsatzsteuergcsetzcs gedeckten authentischen Auslegung des Gesetzes ist im 8 15II Nr. 2 des Umsatz- steucrgesetzcs der Begriff »Zier- und Schmnckgcgenstände« als der Oberbegriff zu erachten, unter den die »Bildwerke« fallen. Es unter liegt sonach nicht jedes Bildwerk der erhöhten Umsatzsteuer, sondern nur ein solches, das dazu bestimmt ist, als Zier- und Schmuckgcgen- stand der Inneneinrichtung zu dienen. Bei Zweifeln, ob der vom Gesetz verlangte Zweck gegeben ist, hat cs darauf anzukommen, ob die Ge brauchsmöglichkeit eines Gegenstandes hinter dem Zweck »äußerer Wirkung« offensichtlich zurücktritt (8 1511 Nr. 2 Abs. 1 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes). Vorstehenden Rcchtssatz hat die Vorinstanz verkannt. Daher un terliegt ihr Urteil der Aufhebung, sodaß nunmehr der Senat in der Sache entscheiden kann. (8 275 Abs. 3 der NeichSabgabenordnung.) Das Werk von Professor S. »Von der Wiege bis zum Grabe« ver folgt den Zweck, dem Heimatforscher Material zur sächsischen Volks kunde, dem schaffenden Künstler Vorlagen für die Neuherstcllung von Bauten und Gebrauchgegenständen zu bieten. Das Werk will ein Lehr mittel sein. Dieser Zweck ist ein anderer, als ihn 8 1511 des Umsatz- stcuergcsetzes voraussetzt. Ihm entspricht auch die Ausstattung des Werkes. Ta auch im übrigen Voraussetzungen für eine Luxusstcuer- Pflicht nicht gegeben sind (8 15 1 Nr. 12 s, 8 1511 Nr. 3 des Umsatz steuergesetzes), ist die Steuerfestsetzung nicht haltbar. Wenn im 8 48 Ziff. II Nr. 0 der Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteucrgesetz Bilder, die der Unterhaltung und Fortbildung der Ju gend dienen, von der Luxussteuer ausgenommen worben sind, so darf daraus nicht, wie es die Vorinstanz getan hat, der Schluß gezogen werden, daß alle Bilder, die nicht ausdrücklich ausgenommen sind, unter 8 15 II Nr. 2 des Umsatzsteuergesetzes fallen. Im 8 48 Zisf. II a. a. O. hat der Reichsrat auf Grund der ihm im 8 16 des Umsatz steuergesetzes erteilten Befugnis eine Liste der Gegenstände ausgestellt, die der Luxussteuer nach 8 1511 Nr. 2 a. a. O. nicht unterliegen sollen. Tie Aufnahme eines Gegenstands in diese Freiliste beweist nicht, daß der Gegenstand mangels der Aufnahme in die Liste unter allen Um ständen luxussteuerpflichtig wäre. Die Nichtabnahme in die Freiliste hat vielmehr nur die Wirkung, daß im einzelnen Falle besonders ge prüft werden muß, ob der Gegenstand unter den Begriff der Zier- und Schmuckgegenstände gebracht werden kann. Dieser Prüfung soll das Umsatzsteueramt bezüglich bestimmter im 8 48 Ziff. II a. a. O. be- zeichneter Gegenstände ohne weiteres enthoben sein. Es können daher aus dem Fehlen eines Gegenstandes in der Liste Anhaltspunkte für die Auslegung des Begriffs »Zier- und Schmuckgegenstände« nicht ge wonnen werden. Scholz vertritt in seinem Kommentar zum Umsatzsteuergcsetz fS. 457) die Anschauung, daß illustrierte Bücher luxussteuerpflichtig sind, wenn die Bilder wertvoller sind als der übrige Teil des Buches. Die Frage entscheide sich nach 8 6 des Umsatzsteuergcsetzcs. Es mag dahingestellt bleiben, ob die Grenzlinie zwischen Buch und Bildwerk auf dem Wege des 8 6 des Umsatzstcucrgesetzes gezogen werden kann. Aus der Feststellung, daß ein Bildwerk und kein Buch vorliegt, darf aber, wie oben ansgeführt worden ist, noch nicht der Schluß gezogen werden, daß ein luxussteuerpflichtiger Gegenstand vorliegt. Wenn ein Bildwerk luxussteuerpflichtig sciu soll, muß vielmehr noch der im l 8 15 II Nr. 2 des Umsatzstenergesetzcs verlangte Verwendungszweck ge- j geben sein. Aus vorstehenden Erwägungen war die Beschwerdeführerin in An sehung des in Rede stehenden Werkes von der erhöhten Umsatzsteuer freizustcllen. Die Kosten des gesamten Berusungsversahrens wurden vom Reichs finanzhof der Ncichskasse auferlcgt. (Mitgetetlt von H. Worms-Berlin.) Häring, Oskar: Georg Stilke 1872—1922. Denkschrift und Arbeitsbericht. Mit Beiträgen von Dr. Georg Crusen, vr. Emil Daniels, vr. E. Dietrich, Maxi milian Harden, vr. Paul Kaufmann, Or. Paul Lindau, vr. Walther Schotte. 8°. 306 S. mit kl Bildnissen und Tafeln. Berlin 1922, Georg Stille. Geb. Die Firmengeschichte des Verlags Georg Stilke in Berlin, die zu seinem 50jährigen Jubiläum <vgl. Bbl. Nr. 1) erschienen ist, stellt sich nicht als eine rein« Geschichte des Verlags dar, sondern diese ist ge wissermaßen eingebettet in eine Darstellung der Zeitgeschichte und die der voraufgegangenen Geschlechter. Dadurch gewinnt die Geschichte der Firma einen erhöhten Reiz, weil man sieht, daß sie nicht für sich allein zu betrachten ist, sondern als Glied der Mit. und Umwelt. Das Buch ist ein Sammelwerk von 8 einzelne» Aufsätzen, die aber alle mit der Geschichte der Firma Stille in Beziehung stehen, dann folgt das Verlagsverzeichnis mit ausslihrüchem Sachregister, denen sich «ine Liste der Verlagsartikel Stilke und van Muydcn an schließt. Der erste Aufsatz, betitelt: »Georg Stilke. Die Geschichte seines Lebens und die Geschichte der Firma von Oskar Häring., beginnt mit einer Unter suchung über die Vorfahren der Stilles, von denen besonders der Ritterschastssyndikus Hermann Golihilf Stilke und der Bankdirrkioi Christian Hermann von Stilke genannt seien. Etwas länger verweilt der Verfasser bei dem Vater von Georg Stilke, dem nicht unbedeutende» Maler Anion Hermann Stilke. Dieser hatte sllr König Friedrich Wil helm IV. den Rittersaal der restaurierten Burg Stolzenfels auS- gemalt und dadurch die höchste Befriedigung und vollste Anerkennung seines hohen Auftraggebers erlangt. Friedrich Wilhelm IV. bcries ihn 1850 nach Berlin und ehrte ihn mit dem Prosefsortitel. In der preußisch!» Hauptstadt hatte» Stilke und seine geistvolle Frau Hermine, gcb. PciperS, als geschmackvolle Blumenmalerin hochgeschätzt, bald einen erlesenen Kreis um sich gesammelt. Häring schildert das »Ber lin in der ziveitcn Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts, recht an schaulich; die einfachen Lebensverhältntssc skizziert er, verweilt aber ausführlicher bei den Größen der Architektur, Malerei, Wtssenftqaft, der Oper und des Schauspiels (sogar »Mutter Gräbert. mit dem -Geschundenen Raubritter, ist nicht vergessen), um so das Milieu dar zustellen, in dem Georg Stilke ausgetvachsen ist. Daß er bei der Berufswahl sich erst für den Schauspieler entschieden, daun aber ans Zureden seines Vaters den Buchhandel erwählt hat und als Lehr ling in die Soriimenisbuchhandlung von Ferdinand Schneider 8« Co. in Berlin eingctreten ist, haben wir in Nr. 1 berichtet. Häring be nutzt diesen Abschnitt im Lebe» des Gründers der Jubelfirma, um einen kurzen Überblick über den Buchhandel der damaligen Zeit (50er und KOcr Jahre des vorigen Jahrhunderts) zu geben; er lobt die alte gute Zeit und findet sehr absprechende Worte sür die einbrschende neue. Es sei gestattet, einige Sätze aus dieser Schilderung wieder- zügebcn. Nachdem der Verfasser über die von ihm gepriesene Ein richtung des Buchhändlerexamens berichtet und deren Aufhebung beklagt hat, sährt er fort: »Nun schlug der Buchhandel neue, wenig erfreu liche Bahne» ein, Wege, die früher als nicht gangbar galten. Das moderne Antiquariat trat ins Leben <l>, zahlreiche Sortimenisbuch- haudlungen wurden neu gegründet. Literarische Schundware, die von gewissenlosen und beutelustigen Verlegern mit hohem, höchstem Rabatt geliefert wurde, lockte stets neue Kräfte an, die vom Buch handel nichts verstanden . . .» Ein vielleicht zu hartes Urteil, a» den heutigen Zuständen gemessen. Ans gleiche Wels« schildert Häring auch die Literaturströmungen auf allen Gebieten, kommt aber auch hier zu einem absprechenden Urteil über die neuere Richtung, die er mit den vernichtenden Worten abtut: »So brachte eine spätere Pe riode in der Literatur den übertriebenen Naturalismus, der mit dem Niedergänge des Buchhandels Hand in Hand ging, zum Teil ihn auch hervorgerufen hat. So ist cs bedauerlicherweise dahin gekommen, daß in unserer Zeit Klatsch- und Familiengeschichten unreiner Natur, in schlechtem Deutsch erzählt, überall sich breit machen und gelesen wer den.. Die nun folgende Darstellung der Entwicklung der Jubel- firnia, die Erwerbung der Schne-iderschen Buchhandlung in Gemein schaft mit Gustav van Munden, der Eintritt in den »Bazar., der di« Bekanntschaft mit Lindau herbeisührte und den Plan zur »Gegenwart, gebar, die Einrichtung der Bahnhofsbuchhanklungen, die weiter« Eni-
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