Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 21.05.1896

7. Antrag des Herrn Or. Oskar von Hase-Leipzig: Nach Erledigung der dem außerordentlichen Ausschüsse für Revision der bestehenden Gesetze über Urheber recht gestellten Aufgabe wird ein außerordentlicher Ausschuß für Buchhandelsrecht gebildet, der au^ sieben Mitgliedern besteht. Der Ausschuß hat die ihm vom Vorstande zugewiesenen Rechtsangelegenheiten zu erledigen. Die dem Bereinsausschuß durch die Satzungen verliehene Befugnis betreffend die Regelung chrs Verkehrs der Buchhändler mit einander und mit dem Publikum bleibt hiervon unberührt. 8. Antrag des Borstandes: Die Hauptversammlung wolle genehmigen, daß die Buchhändlerische Verkehrsordnung vom 26. April 1891 einer Revision durch den Vereinsausschuß unterzogen und alsdann der nächstjährigen Hauptversammlung zur Beschlußfassung unterbreitet werde. 9. Antrag des Borstandes: Die Hauptversammlung wolle den von einem außerordentlichen Ausschuß ausgearbeiteten und im Börsen blatt Nr. 29 vom 5. Februar d. I. abgedruckten Entwurf einer Restbu chhandels-Ordnung zur Kenntnis nehmen und beschließen, daß dieser Entwurf einer weiteren Beratung unterzogen und der nächstjährigen Haupt versammlung zur Beschlußfassung unterbreitet werde. Am Vorstandstischc sind folgende Herren anwesend: Arnold Bergstraeßcr-Darmstadt, Johannes Stettner- Frciberg i/S., Emanuel Rein icke-Leipzig, Wilhelm Volkmann-Leipzig, Carl Engelhorn-Stnttgart und der Geschäfts führer des Börscnvcrcins. Erster Vorsteher des Börscnvcrcins Herr Arnold Bergstraeßer-Darmstadt: Meine Herren! Ich eröffne hiermit die Hauptversammlung des Börsenvcreins und ersuche diejenigen Herren, welche ihre Stimmzettel noch nicht abgegeben haben, dies zu thun, weil nachher sofort mit der Auszählung begonnen werden soll. Ich konstatiere, daß die Hauptversammlung nach ts 14 der Satzungen ordnungsgemäß einbcrufcn ist, und daß die Tagesordnung rechtzeitig unseren Mitgliedern zugegangcn ist Ich habe im Einverständnis mit dem Vorstande angeordnet, daß Herr vr. jur. Albert Gcntzsch ersucht werde, das Protokoll zu fiihrcn. — Ferner ernenne ich zu Stimmzählern die Herren Ferdinand Lomnitz-Leipzig und Adolf Dctlofj-Frankfurt a/M. und bitte die Herren, hier vorne Platz zu nehmen. — Gleichzeitig habe ich Ihnen milzuteilen, daß der seitherige erste Schriftführer Herr vr. Max Niemeyer-Halle durch Unwohlsein verhindert ist, der heutigen Versammlung beizuwohnen, und ich darf wohl mit Ihnen allen den Wunsch daran knüpfen, daß es ihm bald vergönnt sein möge, seine berufliche Thätigkeit wieder aufzunehmen. Wir treten jetzt in die Tagesordnung ein. Als Punkt 1 ist bezeichnet: Geschäftsbericht für das Vereins jahr 1895/96. Er ist den Herren inzwischen zugegangen; sollte einer von Ihnen noch nicht im Besitz des Geschäfts berichtes sein, so stehen hier Exemplare znr Verfügung. — Es scheint, daß der Geschäftsbericht in Aller Händen ist, und ich stelle nunmehr die Frage, ob Sic wünschen, daß derselbe verlesen wird- (Zurufe: Nein!) Es scheint dieser Wunsch also nicht zu bestehen. Ich möchte jedoch bei zwei Punkten Ihrem Wunsche nicht Nachkommen, sondern das, was dazu im Geschäfts bericht gesagt ist, doch Vorträgen; ich will aber betonen, daß wir diejenigen Punkte, die nachher noch bei der Tagesordnung weiter Vorkommen, nicht i» die Diskussion über den Geschäftsbericht hineinbringen, sondern erst später. Meine Herren! Wir haben im Eingang unseres Geschäftsberichtes derjenigen gedacht, die im vergangenen Vereinsjahr gestorben sind. Es ist immer Sitte gewesen, und wir wollen es auch heute thun,'nämlich, daß wir uns zu Ehren ihres Andenkens von unseren Plätzen erheben. (Geschieht.) — Wir haben dann im Geschäftsbericht weiter mitgeteilt, bei welchen Jubiläen sich der Vorstand durch ein Schreiben oder durch ein Glückwunsch-Diplom beteiligt hat, und wir haben dann weiter milgeteilt, was alles sonst dem Vorstande für Aufgaben in dem Jahre 1895/96 erwachsen waren. — Sie sehen seiner, daß es namentlich der Verkehr mit den Behörden, die Frage der Gesetzgebung war, die uns beschäftigt hat. Sie sehen aber auch ans dem weiteren Bericht, daß alle die Fragen, welche den Buchhandel in dem vergangenen Geschäftsjahre wesentlich berührt haben, in diesem Arbeitsjahre behandelt worden sind. Ich möchte, wie schon erwähnt, namentlich zwei Pnnltc zur Verlesung bringen. Das eine ist unsere Stellung zu der Frage der partiellen Ramschverkäufe. Wir haben in dem Bericht gesagt: »Partielle Ramschverkäufe- haben im September 1894 durch eine Kundgebung von 31 Kreis- und Orts- vercinen eine Bewegung hcrvorgerufen, den Restbuchhandel zu ordnen. Der Vorstand hält diese Ordnung für eine Ausgabe des Börsenvcreins, welche nach unseren Satzungen zunächst dem Vereinsausschuß obliegt. Dieser hat auch Bestimmungen über den Restbuchhandel ausgearbeitet, sie wurden mit ihm vom Vorstande berate» und im Mürz vorigen Jahres veröffentlicht und der Hauptversammlung vorgelegt. Man sagte sich schon damals, daß eine so schwierige Materie mit der größten Sorgfalt behandelt werden müßte, und es gewann die Meinung die Oberhand, daß diese Angelegenheit noch einmal einem außerordentlichen Ausschüsse überwiesen werde» solle. Derselbe hat in zweitägiger Sitzung einen Entwurf fertig gestellt, der im Börsenblatt 1896, Nr. 29 veröffentlicht ist. Er ist auf das sorgfältigste erwogen und wurde dem Vorstande mit dein Ersuchen überreicht, ihn der nächsten Hauptversammlung zur endgültigen Beschlußfassung vorzulegen. Es sind jedoch von Mitgliedern des Börscnvcrcins Bedenken erhoben worden, diese Restbuchhandels-Ordnung schon von dieser Hauptversammlung ab für bindend zu erklären. Begründet wurden diese Bedenken durch den Hinweis auf den kurzen Zeitraum zwischen der Veröffentlichung und der Hauptversammlung. Obwohl der Vorstand nach früheren Vorgängen annehmcn kann, daß wesentliche Einwendungen gegen diese sorgfältige Arbeit auch bei einer weiteren Verschiebung