Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 28.10.1899

8034 Nichtamtlicher Teil. HL 252. 28. Oktober 18SS Kleine Mitteilungen. Vom Reichsgericht. Verletzung des Urheberrechts eines Komponisten mittels Notenscheiben. — Durch Ver trag war das ausschließliche Verlagsrecht eines von einem Fran zosen in Frankreich komponierten Musikstücks auf einen deutschen Verleger übcrgegangen. Eine Aktiengesellschaft, die mechanische Musikwerke (Polyphone) vertrieb, hatte dieses französische Musik stück ohne Genehmigung des Autors oder seiner Rechtsnachfolger auf eine Mctallplatte (Notenschcibe) zum Gebrauche auf dem Polyphon übertragen. Auf Antrag des als Nebenkläger zu gelassenen Verlegers wurde auf Einziehung der Notcnscheiben erkannt. Die Aktiengesellschaft legte Revision ein, weil ein Nach druck nach französischem Rechte nicht vorliege und der Nebenkläger als Rechtsnachfolger eines Franzosen nicht mehr Rechte haben könne als dieser, übrigens auch nach deutschem Recht Nachdruck nicht vorliege. Das Reicksgericht verwarf die Revision durch Urteil vom 24. Februar 1890. (Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen Bd. 32 S. 41.) In den Gründen wird ausgeführt, daß für den Schutz franzö sischer Musikstücke die Bestimmungen der zwischen Frankreich und Deutschland, betreffend den Schutz an Werken der Litteratur und Kunst am 19. April 1883 abgeschlossenen Uebereinkunft, sowie der Berner Uebereinkunft, betreffend die Bildung eines internatio nalen Verbandes zum Schutze von Werken der Litteratur und Kunst, vom 9. September 1886 in Betracht kommen. Durch die in diesen Verträgen statuierte Reciprocität sei es begründet, daß in jedem der vertragschließenden Staaten der Ausländer und sein Rechtsnachfolger das gleiche Recht wie der Inländer genießen. Bei der Verschiedenheit der Gesetzgebung in den bei den Ver tragsschlüssen beteiligten Ländern . .. bildete es eine selbstverständ liche Konsequenz dieser Art vertragsmäßiger Regelung, daß ebenso wie nach den verschiedenen einschlagenden Landcsgesetzgebungen die Urheber und deren Rechtsnachfolger des einen Verbands landes rechtlich günstiger gestellt waren und sind als die des anderen, ein und derselbe Urheber und sein Rechtsnachfolger in einem Verbandslande eine Rechtszuständigkeit genießen kann, deren er im anderen nicht teilhaftig wird, gleichgiltig, welches von beiden sein Heimatland ist. Ueber den Umfang seines Rechtes entscheidet neben den internationalen Vertragsbestimmungen das Recht des Landes, in dem er seinen Anspruch verfolgt; auch über die Anwendbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen soll nach Maßgabe der Gesetzgebung dieses Landes entschieden werden (Artikel 6 Absatz 2 der deutsch-französischen Uebereinkunft. Artikel 10 Absatz 2 der Berner Uebereinkunft), insonderheit im Verhältnisse zwischen Deutschland und Frankreich über die Frage, ob die Thatbestandsmerkmale des Nachdrucks vorliegen (Artikel 13 der deutsch-französischen Ueber einkunft). Wie der französische Rechtsvorgänger der Nebenkläger in Deutschland nach deutschem Rechte Schutz gegen Nachdruck zu beanspruchen hätte, wäre solcher ihm auch günstiger als der seines Heimatlandes, ebenso stände der gleiche Rechtsschutz, wenn ein abgeleitetes Recht in Frage käme, den Nebenklägern zu. Der von der Revision herangezogenen Rechtsprechung französischer Gerichte, die eine minder günstige Rechtslage in Frankreich bedingt, kommt daher aus diesem Gesichtspunkte für die Entscheidung der hier strittigen Frage weder direkte noch indirekte Bedeutung bei. Was aber weiter die Frage anlangt, ob in den hier zur Beurteilung stehenden answechselbaren metallenen Notenscheiben für das Polyphon mechanische Verviel fältigungen des ihnen zur Darstellung gebrachten Musikstückes zu erblicken seien, so hat, wie weiter ausgeführt wird, das Reichsgericht in Uebereinstimmung mit früheren Entscheidungen der Civilscnate (Entscheidungen in Civilsachen Bd. 22 S. 174, Bd. 27, S. 60) angenommen, daß ein Nachdruck thatsächlich vor liegt. Bei dem Abschlüsse der oben citierten Uebereinkünfte sei zwar die Rede davon gewesen, derartige Notenscheiben nicht als Nachdruck (eontrstayon musivals) anzusehen; es sei aber die Frage ausdrücklich als noch nicht spruchreif von der vertragsmäßigen Regelung ausgeschlossen worden. Nach Lage des deshalb allein in Betracht kommenden deutschen Reichsrechts sei die Frage aber bejahend zu entscheiden gewesen. (Lpzgr. Tgbltt.) Gemälde-Versteigerung. — Am 23. d. M. fand unter Leitung des Herrn Hugo Helbing in München die Versteigerung der Gemäldesammlung Dr. Martin Schubarts statt. Die Be teiligung war überraschend lebhaft. Cs war daher wohl auf hohe Preise zu rechnen, doch erwartete man nicht, daß sie so hoch kommen würden, wie thatsächlich geschehen ist. Es erzielten Nr. 2 und 3, Amberger, zwei Bildnisse, 51000 (P. und D. Colnaghi L Comp., London). Nr. 5, Berchem, -Hirten mit Rindern», 3600 Nr. 17, Eoningsloo, große Waldlandschaft mit Latona und den lytischen Bauern, 3000 Nr. 19, Lukas Cranach der Aeltere, Madonna mit dem Kuchen, 9000 Nr. 20, derselbe Meister, -Ruhende Nymphe am Brunnen», 9150 .<6. Nr. 21, derselbe Meister, Bildnis eines vornehmen Mannes in Pilgrimstracht, 3400 Nr. 23. Albert Cuyp, große Flußlandschast mit reicher Staffage, 3000 ./6. Nr. 24, Jacobus De iss. Bildniß einer Dame, 9200 ^ (Agncw L Sons, London). Nr. 25, Gerard Dou, -Die Haushälterin-, 35 000 ^ (Charles Sedelmayer, Paris). Nr. 26. derselbe Meister, alte Frau mit Kerze an einem Bogenfenster, 10 310 Nr. 30, Meindert Hobüema, Wassermühlen in baumreicher Landschaft, 86000(königliche Galleric Dresden). Nr. 31. Hondecoeter, Hahn, Hennen, Küchlein und Papagei in einem Schloßgarten. 3500 ^ (D. Kugelmnnn, Bad Kissingen). Nr. 32, Pieter de Hoogh, »Lautenspielerin-, 9100 Nr. 39, Memling, -Heiliger Hierony mus». 6000 ^6. Nr. 40. Metsu, Herr und Dame am Spinett, 45 000 Nr. 41, Molenaer. musicirende lustige Gesellschaft im Wirthshnuse, 11500 ^ (kais. Gallerte, Wien). Nr. 43, Murillo (?), Selbst bildnis des Meisters, 5500 Nr. 45, Aert van der Neer, Mondscheinlandschaft mit Staffage. 41000 ./6. Nr. 50. Rembran d t, Brustbildnis eines Greises, 31000 ^ (P. u. D. Colnaghi u. Co., London). Nr. 52, Rombouts, Bauernhütte an einer Schleuse, 3100 Nr. 56 und 57, »Das Bad der Diana» von Peter PaulRubens und Copie von Hendrik vanBalen, 126000 Nr. 58, Rubens (?), -Christus zum Erdball niederschwebend», 6200 Nr. 60. Jakob van Ruisdael, Eichengruppe am Meeresufer, 17 600 Nr. 61, derselbe Meister, Dorf eingang in einer Dünenlandschaft. 8100 Nr. 62. der selbe Meister, Dorflandschaft mit Staffage, 5300 Nr. 63, Salomon van Ruysdael, holländische Winterlandschaft, 10150 .F. Nr. 65, Schulden, -Zärtliches junges Hirten paar». 3410 Nr. 66, Adriaen van Stalbemt, Dorfstraße an einem Kanal, 3100 Nr. 67, Jan Steen. -Wein, Weib und Tabak-, 18000 Nr. 68, Dirk Stoop, Gefecht zwischen kaiserlichen und türkischen Reitern, 5000 Nr. 69. David Teniers der Jüngere. Stillleben. 10800 -F. Nr. 75, Adriaen van de Velde. Die lleberfahrt, 7020 Nr. 82, Antoine Watteau, musikalische Unterhaltung im Freien, 23000 Nr. 85. Philips Wouverman, Hufschmiede auf einer Anhöhe, 19000 Nr. 86, derselbe Meister. Auszug zur Falkenjagd, 3000 ./6. Nr. 88, Jan Wynants, Weg am Bergabhang mit Staffage, 3650 Das Gesamtergebnis dieser nur vier Stunden währenden Versteigerung betrug 688000 Deutsches Buchgewerbehaus in Leipzig. — Das deutsche Buchgewerbehaus in Leipzig, ein Prachtbau, der viel bewundert wird, ist zwar noch nicht völlig fertig, doch zum Teil schon bezogen worden. Am 25. d. M. sind die Deutsche Buchdrucker-Berufs genossenschaft. der Deutsche Buchdrucker-Verein und die zugehörigen Sektionen, Vereine, Verwaltungen, ferner der Buchgewerbliche Schutzverband und die Innung Leipziger Buchdruckereibesitzer in das neue Haus eingezogen. Neue Bücher, Kataloge rc. für Buchhändler. Der lZüobsrmarkt. Nonatliobes Vsrrsiobnis ausgswäbltsr Neuig keiten dsr in- unck auslandisobsn lnttsratur. Verlag von dobann Ambrosius Lartb in Dsiprig. V. dabrg., No. 11, November 1899. gr. 8°. 8. 161—176. Verzeichnis von Meinholds Juristischer Handbibliothek, redigirt von Max Hallbauer, Kgl. S. Oberlandesgcrichtsrath. 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