Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 22.04.1898

3004 Nichtamtlicher Teil. 91, 22. April 1898. Kleine Mitteilungen. Post. — Der Deutschen Verkehrsztg. entnehmen die Tages blätter das Folgende: -Eines der größten Uebel im Postdienst ist das Fehlleiten von Sendungen. Davon weiß z. B. der Ort Cölln bei Meißen zu er zählen, wenn die dahin bestimmten Sendungen leider so oft den Umweg über Köln am Rhein machen müssen. Wurde dem Ort, um Unzuträglichkeiten zu vermeiden, doch einmal vor Jahren sogar vorgeschtagen, seinen Namen tu -Elbkölln- abzuändern. Unter einer ähnlichen Ungunst haben die Orte Franlsurt «Main) und Frankfurt (Oder) zu leiden. Allerdings werden hier Fehlleitungen in erheblichem Umsange dadurch begünstigt, daß die Zusätze -(Main)- und -(Oder)- undeutlich, verschnörkelt und abgekürzt niedergeschrieben werden. Weiter mag dabei in Betracht kommen, daß der Postbeamte oftmals unter dem Druck einer gewissen -Suggestion- arbeitet. Wenn der Bahnpostter im Westen den Namen -Frankfurt» liest, so schwebt ihm sein geliebtes -Franksurt (Main)- vor, während das bescheidenere Frankfurt (Ooer) für ihn hinten, weit in der Türkei liegt. So wandert der Brief flugs in das Fach für Franksurt (Main), auch wenn vielleicht der Zusatz -(Oder)- gar nicht so undeutlich vermerkt ist. Der Bahn- poftter im Osten ist dagegen nur zu leicht geneigt, Sendungen mit -Franksurt- aus die Oderstadt abzustoßen. Nach kürzlich vor- genommencn Feststellungen sind die betreffenden Fehitenungen recht erheblich, wenn auch ein beträchtlicher Teil auf wirklich unzuläng liche Adressierung zurückgejüyrl werden muß. Zur Beseitigung des Uebelstandes hatte vor einigen Jahren die Handelskammer von Franksurt (Oder) in Anregung gebracht, postsenig die Bezeichnung -Ooerfranksurt- als amtliche einzuführen. Selbstverständlich konnte von solcher postseitigen Aenderung des Namens keine Rede sein, denn die Post muß ihre Anstalten so benennen, wie die maß gebenden politischen Behörden die betreffenden Orte bezeichnen. Aber ebenso selbstverständlich hat die Postverwaltung sich stets bemüht, den Fehtleitungen entgegenzuwirken. In erster Linie wird von den Postanstallen thuntichst daraus zu halten sein, daß die Zusätze -(Main)- und -(Oder)- von den Absendern deutlich geschrieben werden. Vielleicht unterziehen sich auch die Beamten, soweit es thuntich ist, im Interesse der Sache der Mühe, den betreffenden Zusatz blau zu unterstreichen. Eine allgemeine An ordnung in dieser Beziehung halten wir allerdings nicht für durchführbar. Um sonst alles zu lhun, was im Bereich der Mög lichkeit liegt, ist jüngst vom Reichspostamt angeorünet worden, daß bei den Kartenschlüssen und Briespostvanden nach Frankfurt (Main) und Franksurt (Oder), so weit angängig, vor dem Abbinden der Inhalt von einem zweiten Beamten geprüft und daß zum Zeichen der geschehenen Prüfung auf der Karte bezw. dem Verbinoezetlet ein entsprechender Vermerk gemacht werde. Auch ist die Mahnung ergangen, die Aufschrift der Briespostvunde stets derart zu bewirken. Laß über den Bestimmungsort keinerlei Zweifel auskommen können. Unregelmäßigkeiten in der Leitung sollen von den beteiligten Ober- Postdireklionen mit Nachdruck verfolgt werden.- Besteuerung der Warenhäuser. — Im preußischen Ab geordnetenhause kam am 19. April die Interpellation der Ab geordneten von Brockhausen (kons.) und Genossen zu Besprechung, in der unter Bezugnahme auf den Beschluß des Hauses vom 9. Juni 1896, betreffend die Besteuerug der Warenhäuser, Bazare und Versandgeschäfte, gefragt wird, welche Maßnahmen die Staatsregierung in Aussicht ge nommen habe, um die Schäden und Gefahren thunlicyst einzuschränken, die dem gewerblichen Mittelstände durch die den Detailhandel mit Waren verschiedener Gattungen be treibenden großkapitalistischen Unternehmungen entständen. Ueber den Gang der Debatte entnehmen wir der Leipzg. Ztg. folgendes: Der Interpellant verweist daraus, daß diese schäd lichen Verhältnisse bet uns erst im Entstehen begriffen seien, während sie sich in Frankreich bereits weiter entwickelt hätten. Auch die großen Wareneinkaussvereine mit ihren Filialen schädigten die kleinen Unternehmer. In Frankreich bestehe eine besondere Besteuerung der großen Magazine nach der Zahl der Angestellten. Diesem Beispiele sei Sachsen gefolgt, wo viele Städte bereits eine Umsatzsteuer eingesührt hätten. Dem bayerischen Landtage liege zur Zeit em entsprechendes Gewerbesteuergesetz vor, und ähnliche Bestrebungen machten sich noch in anderen Bundes staaten geltend. Der vom preußischen Finanzministerium aus gearbeitete Entwurf einer kommunalen Gewerbesteuerordnung ent halte, wie dem Redner bekannt sei, einige Bestimmungen, die die besondere Besteuerung solcher Betriebe ermöglichten, ob aber z. B. die Kommune Berlin davon Gebrauch machen werde, stehe dahin. Darum müsse die Staatsregierung auf andere gesetzgeberische Maß nahmen Bedacht nehmen, um den gewerblichen Mittelstand zu schützen, der mit der Staatsregierung zur Abwehr des Umsturzes Hand in Hand gehen werde. Generalsteuerdirektor B)urg Hardt versichert, daß die Staats regierung die Entwickelung dieser Dinge in Würdigung ihrer großen Wichtigkeit aufmerksam verfolge. Wenn sie einen gangbaren Weg zur Abhilfe wüßte, der nicht zur Reichsgesetzgebung in Widerspruch stehe, so würde sie ihn sofort beschreiten. Bis jetzt ist kein anderer Ausweg gefunden als stärkere Heranziehung der Großbetriebe und Erleichterung der kleineren und mittleren bei der kommunalen Ge werbesteuer. Allerdings hänge der Erfolg dabei von dem Willen der Kommunen ab; ob die letzeren eventuell durch ein Staatsgesetz gezwungen werden könnten, müsse späteren Erwägungen Vorbehalten bleiben. Die Bedenken, die die Staatsregierung dagegen hatte, den Beschlüssen des Hauses vom Jahre 1806 alsbald Folge zu leisten, richteten sich nicht gegen die progressive Umsatzsteuer an sich, fußten aber auf der Erwägung, daß die Umsatzsteuer zu großen Härten und Ungerechtigkeiten führen könne. Eine Umsatz steuer, die Großbetrieben nur bis zu einer gewissen Höhe zu wachsen gestalte, sei mrt den Landesgesetzen unvereinbar. Auch die fran zösische Gesetzgebung habe trotz hoher Steuersätze hierin keine Er folge erzielt, und die hohen Sätze derselben würden bei uns ganz unmöglich sein. Dieses ganze Vorgehen gebe das Bild einer ab schüssigen Bahn, zumal nicht bloß der Kleinhändler, sondern auch der Kleinhandwerker, der Kteinmüller rc. Ausgleichungen verlangen würden. Es sei wünschenswert, daß die Kommunen den ihnen durch die progressive Gewerbesteuer gegebenen Weg betreten möch ten; sie würden dabei das größte Entgegenkommen der Regierung finden. Abgeordneter Hausmann (natlib.) erklärt die Bereitwilligkeit seiner Freunde, den mittleren Gewerbestand zu stützen, hält aber die Umsatzsteuer für ein untaugliches, ja sür ein ungerechtes und verderbliches Mittel. Abgeordneter Dasbach (Ctr.) hält es sür unthunlich, das steuergesetztiche Vorgehen den Gemeinden zu überlassen, und ver langt rrichsgesetzliches Vorgehen, das durch Vereinbarungen der größeren Elnzetsiaalen vorbereitet werden müsse. Abgeordneter Gothein (sreis. Ver.) hält es für verfehlt, mit der Besteuerung wirtschaftliche und soziale Ziele zu verfolgen. Die Klagen des Kleinhandels seien schon über sünfsig Jahre alt, und doch habe er sich immer noch gehalten. Eine steuerliche Un gerechtigkeit sei es allerdings, daß der Verdienst der Geschäfts inhaber und deren Angehörigen als Einkommen besteuert werde, wahrend die Gehälter von Angestellten als Ausgabe abgerechnet würden. Die Breslauer Handelskammer sei einer stärkeren Heran ziehung der Warenhäuser übrigens nicht entgegen. Ein Versuch sei zu empfehlen, doch vor Maßnahmen, die sozialistisch wirken würden, zu warnen. Vizepräsident des Staatsministeriums Finanzminister vr. von Miquet stellt sest, daß in der Debatte keine praktischen Vorschläge laut geworden seien. Der Staat müsse es vorderhand dabet be wenden taffen, an die Autonomie der Gemeinden zu appellieren, damit diese die progressive Gewerbesteuer in Kraft setzten, die nirgendwo besser angebracht sei, als gegenüber Großbetrieben, bei denen die Erträge mit der Höhe des Betriebskapitals wüchsen. Ein Zwangsgesetz aus Einführung kommunaler Umsatzsteuern einzubrtngen, gehe nicht an. Wenn die heurige Debatte die Ge meinden anrege, diese Steuerfrage ins Auge zu fassen, so sei schon etwas erreicht. Die Regierung werde sie nicht aus den Augen verlieren und, wenn der richtige Weg gesunden sei, ihn entschlossen beschreiten. Abgeordneter Arendt (frei-kons.) hält dafür, daß die Regierung nicht mehr lange in abwartender Stellung verharren dürfe. Die Schaffung eines Reichsgesetzes, dessen Erträgnisse ja den Einzel staaten oder Gemeinden zufließen könnten, sei nicht ausgeschlossen. — Abgeordneter Pletz (Ctr.) führt aus, daß die Bazare den letzten Funken von Moral aus dem Geschästsleben gelöscht hätten, und verlangt zu den Grundsätzen der Altvordern zurückzukehren und die Erwerbszweige wieder in wirtschaftlichen Körperschaften zusammen- zusassen. — Abgeordneter Wlnckter (konservativ) zieht aus den Verhandlungen das Ergebnis, daß allseitig die Notwendigkeit anerkannt worden sei, den gewerblichen Mittelstand zu schützen; hoffentlich werde die Regierung vor keiner Maßregel zurückjchrecken, die diesem helfen könne. — Auf eine Auslassung des Redners legt Generalsteuerdirektor Burghardt dar, daß die Wauderlager in außerordentlichem Maße zurückgingen. — Abgeordneter Hahn (b. k. Fr.) hält es für wünschenswert, eine Kommission zusammen zuberufen, die die in Betracht kommenden Verhältnisse gründlich prüfe. — Finanzminister Or. von Miguel hält diesen Vorschlag für unbedenklich und betont wiederholt, daß die großen Waren häuser durch die jetzige Gewerbesteuer nicht genügend getroffen würden. — Die Debatte wird geschlossen. Preßgesetz für Elsaß-Lothringen. (Vgl. Börsenblatt Nr. 78, 80.) — Aui 19. d. M. wurde in der Sitzung des Landes- Ausschusscs ron Elsaß-Lothringen der Entwurf eines Preßgesetzes für Elsaß-Lothringen vorgelegt. Dieser soll das Reichs-