Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 18.07.1898

5302 Nichtamtlicher Teil. — Sprechsaal. 163, 18. Juli 1898. Kleine Mitteilungen. Zum Preßrecht. — Unter der Ueberschrist: -Wo erscheint die Zeitung?- verteidigt und begründet Gertchlsassessor G. Werner, Erfurt (im Sprechsaal der Deutschen Jurtstenzeitung Nr. 14 vom 1. Juli 1898) ein kürzlich ergangenes und von der Presse hesttg angegriffenes Urteil: -In einer Zeitung erschien ein Inserat, durch das zur Be stellung von Lofen einer in Preußen nicht zugetassenen Lotterie aufgesordert wurde. Die Zeitung wurde in Preußen weder redi giert, noch gedruckt, noch verlegt, teils auch im Nachbarstaate vertrieben, teils aber nach den eigenen Erklärungen der Ange klagten in Paketen nach preußischen Orten geschickt und hier von -Expedienten«, die vom Berleger angenommen waren, den Abon nenten zugestelll. Die preußischen Orte waren am Kopse der Zei tung als -ExpedttionSorte- bezeichnet. ES ersotgte Verurteilung aus Grund de« K 2 des preußischen Gesetzes vom 29. Juli 1885. Dies Urteil hat m der Presse die heftigsten Angriffe erfahren, weil man das Inserat als dem preußischen Gesetz nicht unterworfen er achtete, und man verflieg sich stellenweise sogar zu der Behauptung, das Erkenntnis stelle das Jnseralenwesen bet Lotterieen überhaupt in Frage. -Die Angriffe wie der Vorwurf sind ungerechtfertigt. -Wer sich einer Zeitung zum Zwecke einer Mitteilung bedient, vollzieht letztere und begeht solgewetse eine in ihr liegende straf bare Handlung mindestens da, wo die Zeitung, ihrer Zweckbestim mung entsprechend, der Oeffentlichkeit üoergeben wird, wo sie er scheint. Ehe sie nicht ausgegeben ist, ist eine Mitteilung durch sie nicht erfolgt, eine strafbare Handlung, die in der Mitteilung zu finden sein würde, jedenfalls nicht durch die Zeitung begangen. Liegt der Ausgabeort in Preußen, so fällt das Preßdeltkt nach allgemeinen Grundsätzen unter das preußische Gesetz, gleichviel, wo der Thäler wohnt. Aber wo ist der Ausgabeort, wo erscheint die Zeitung? Daß der Ausgabeort mit dem Verlagsorte meist zusammensallen wird, ist wohl richtig; häufig genug ist aber das Gegenteil der Fall. Der Ausgabeorl ist da, wo durch den Unternehmer oder durch die von ihm bestellten Personen die Handlungen vorgenommen sind, die dazu bestimmt sind, die Zeitung unmittelbar der Oeffentlichkeit zugänglich zu machen. Der Oeffentlichkeit wird die Zeitung übergeben, indem sie dem einzelnen Empfänger durch Boren, durch die Post oder ein anderes Institut übersendet oder zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt wird. So lange das nicht geschehen ist, so lange sich die Zeitung noch in den Händen des Unternehmers oder der von ihm angenommenen -Expedienten- befindet, ist sie noch nicht erschienen. Daraus erhellt, daß es für Entscheidung der Frage, wo die Zeitung erscheint, und folgeweise, wo die strafbare Handlung begangen ist, nicht daraus ankommt, wo sie gedruckt, verlegt, redigier! wird, oder wo Drucker, Verleger, Redakteur wohnen, oder wo diese Personen ihre Niederlassung haben. In den verschiedenen Fällen waren also die preußischen Orte Er scheinungsorte der Zeitung, und deshalb mußte das Gesetz An wendung finden. Davon, daß auch allein in außerpreußlschen Staaten erscheinende Zeitungen zur Verantwortung gezogen werden können, ist in dem angegriffenen Urteil keine Rede, und die von der Presse gehegten Befürchtungen sind deshalb unbe gründet. -In einem ganz ähnlichen Falle — es waren außerhalb Preußens verlegte Verkehrszeitungen in Preußen in die Züge ge- worsen worden — war übrigens der hier vertretene Standpunkt von dem Gerichte, dessen Urteil jetzt angegriffen ist, in gleicher Weise begründet, und jenes Urteil ist durch ein nicht publiziertes Erkenntnis des Reichsgerichts bestätigt worden.- Münchener Ausstellungs-Postkarten. — In einem Rechtsstreit über offizielle und private Ansichtspostkarten zur gegen wärtigen Maschtnen-Ausstellung in München, hat, wie die All- gemeine Ztg. berichtet, die IV. Handelskammer des Landgerichts München i. folgenden Beweisbeschiuß erlassen: a) Aus Antrag der Klagspartei ist Beweis zn erheben darüber: 1. daß dem Teilhaber der beklagten Firma Louis Stern bereits im Februar 1898 seitens des Chefs des Preßbureaus der 11. Krast- und ArbeitSmafchinenaus- stellung, M. Lenzer, der Entwurf einer Ausstellungspoftkarte vor- gclegt worden ist, welcher die Aufschrift: -11. Kraft- und Arbeits maschinenausstellung- enthielt, 2. daß die offiziellen Ansichtspost karten bereits in Verkehr gebracht waren, als die Firma Mach L Stern die ihrigen in den Handel brachte, 3. dag die Worte: -II. Kraft- und Arbeitsmaschinenausstellung- innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen der von der Klagspartei herauS- gegebenen offiziellen Ausstellungspostkarten gelten und mindestens zu der Zeit, atS die Firma Moch L Stern ihre Karten in Verkehr brachte, bereits gegarten haben, 4. darüber, daß das Publikum die von der beklagten Partei in geschäftlichen Verkehr gebrachten Ausstellungspostkarten eben wegen der daraus befindlichen Be zeichnung: -II. Krast- und Arbeitsmaschinen-Ausstellung- für offizielle AusftellungSpostkarten hielt, bezw. mit den letzteren ver wechselte, durch die Zeugen August Fleischmann, Kaufmann in München, M. Lenzer und H. Sleinbach. b. Aus Antrag der be klagten Partei ist Beweis zu erheben darüber, daß die Ansichts postkarten der Firma Moch L Stern Ende März und im April 1898 der Kunstanstalt Franz Humar in München in Arbeit gegeben wurden, und daß damals und bis zur Vollendung der Arbeit die offiziellen Ausstellungspostkarten noch nicht Vorlagen, durch die Zeugen Franz Humar und Joh. Sepp. Neue Bücher, Kataloge rc. für Buchhändler, klatioual dourual ok tbs Kugravsis aud Llsetrot/pers ol Xiusrioa. Vol. I. Nr. 4. (dul>.) gr. 8«. VI 8. u. 8. 49-64. Kraud Rapids, Niob., 0. 6. Kargill, kublisbsr. kbilosopbis; kadagogilr; dsutsobs Ditsralur (siusoblrsssliob Lells- tristilr); illustrierte IVsrirs; ausläudisobs Diteratur irr deutsobsr llsbsrsstsuug. Kutbalt a. a. dis ürbliotbslr des Ilsrrii K^ru- uasraldirslrtors I)r. 2sobau su 8ebwsdt a. 0. uuä oiusu Veil der Libliotbslr des j- Herrn Karl von Lruswaldt, Köllme. Xutrg.- katalog Nr. 25 der Oistsriell'sellsu lluivsrsitäts-kuobllaud- luug (D. 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Nonatsbslts kür Libliopllilis und verwandte Interessen, llrsg. von l'edor von ^obsltits. 2. dallr- gang. 1898/99. 4. Ilett. (duli.) kl. Kol. 8. 153—200 mit Xb- bildungsn. Nebst: Lsiblatt. (Katalogs; aus der Xutiguariats- wslt; Kundsobau der Kresse; Krislllastou; Xussigsu.) kl. Kol. 8 8. Verlag von Vslbagen L Llasing in Liolslsld und Leipzig. lullalt: Obodowieolris VVertbsr-Ililder. Von K. Witlrowski. — Dis Libliopllilou. I. Kduard Krisebaob. Von k. von 2obsl- titr. — Dis örsnriseben VbsatsrLsttsl von 1688. Von II. Ilult- llaupt. — /ur Kssobiobts des -Lladdsradatsob-. Von N. King. — Dis dritte Xsllburullaiu-Xulrtiou. Von 0. v. 8ollleiuitL. — Kritik. — Ollrouilr. — Lsiblatt. Michelet-Jubiläum. — In Paris haben vor einigen Tagen die Festlichkeiten zur Feier des hundertsten Geburtstages des am am 21. August 1798 geborenen und am 9. Februar 1874 gestorbenen französischen Geschichtsschreibers und Philosophen JuleS Michelet — des Verfassers einer 19 bändigen -Kistoirs de Kranes- und der bekannten 9 bändigen -Distoirs de la Revolution tran^aiss» — mit einem feierlichen Akt im Pantheon begonnen, dem der Präsident Faure, die Minister, Mitglieder des Parlaments und Vertreter des diplomatischen Korps beiwohnten. Der Unterrichts-Minister Bour- geois und der Präsident des Munizipalrats Naoarre hielten Reden über die Bedeutung des gefeierten Gelehrten. S p r e ch s a a l. Ostermeß - Neminiseenzen. Warum die große Hast beim Remittieren, überhaupt bei den Ostermeß-Arbeiten, weshalb die ängstliche, genaue Zeileinhaltung der zu remittierenden Bücher, wenn hochangesehene Verlags. Handlungen es erst jetzt, Mille Juli, der Mühe wert finden, die Remittenden-Pakete auspacken zu lassen, und dem Sortimenter Mit teilen, daß dies und jenes von den Disponenden gestrichen wurde, anderes gefehlt habe u. s. w.? Müssen wir Sortimenter — voraus gesetzt, daß rechtzeitig remittiert wurde — diese Reklamationen jetzt noch anerkennen? B. 6. D.