Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 03.05.1902

3682 Nichtamtlicher Teil. ^ 101, 3. Mai 1902. Sämtliche Anträge werden abgclehnt bis auf den einstimmig angenommenen Antrag Beckh, daß im K7 das Wort -periodisch- gestrichen werde; im übrigen wird der Paragraph unverändert angenommen. Die Petition des -Münchener Journalisten- und Schriftsteller vereins-, betreffend Abänderung des Entwurfs der Novelle zur Strafprozeßordnung, wird durch die zu diesem Gesetzentwurf ge faßten Beschlüsse für erledigt erklärt. Damit ist die zweite Beratung des Gesetzentwurfs beendet und das Haus vertagt sich. Kleine Mitteilungen. Vom Reichsgericht. (Nachdruck verboten.) — Das Post regal und der Zeitun gsb ote. Eine für das Zeitungswesen wichtige Entscheidung fällte am 1. Mai der 3. Strafsenat des Reichs gerichts. Cs handelte sich um ein Urteil des Landgerichts Lübeck vom 18. Januar d. I., durch das der Geschäftsreisende W. Dechow wegen Vergehens gegen das Postgesetz zu 834 ^ Geldstrafe und die Botenfrau Burmester, sowie zwei weitere Angeklagte zu ge ringeren Geldstrafen verurteilt worden sind. Die Angeklagten haben größere Mengen des Lübecker General anzeigers regelmäßig nach Eutin, Neustadt i. H. und Mölln ge schafft, indem sie mit der Eisenbahn täglich dorthin fuhren und die Pakete entweder als Passagiergut bei sich führten oder als Reisegepäck aufgaben. Bei den Kieler Neuesten Nachrichten hatte die Post diese Art der -Beförderung durch expressen Boten- ausdrücklich für zulässig erklärt. Erst neuerdings hat sie diesen Standpunkt aufgcgeben und vertritt die An sicht, daß der Bote das Beförderungsmittel sein muß, d. h. also, daß die Mitnahme von Zeitungen nach anderen Postorten nur dann zulässig sei, wenn der Bote seine eigene Körperkraft zum Transporte verwendet. Im vorliegenden Falle war dies er wiesenermaßen nicht so gewesen, denn die Pakete waren von der Eisenbahn transportiert worden. Die Revision der Angeklagten wurde in der Verhandlung vom 1. Mai 1902 durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Wittern vor dem Reichsgericht vertreten. Cr suchte nachzuweisen, daß der Begriff des -expressen Boten- dadurch nicht ausgeschlossen werde, daß der Bote die Zeitungen nicht immer mit seiner Körperkraft weiter befördert. Man könne immer noch von einem expressen Boten reden, wenn dieser mit eigenem Pferd und Wagen die Zeitungen weiterschnffe. Ebenso verhalte es sich mit der Eisenbahn. Der Reichsanwalt erklärte die Revision für begründet, wenn auch nicht ganz in dem Sinne wie der Verteidiger. Soweit es sich um Zeitungs^akete handle, die von den Angeklagten als Reise gepäck aufgegeben waren, sei mit Recht eine Verletzung des Post regals von, Landgerichte festgestellt worden, aber in der Mitnahme der Zeitungen als Handgepäck eine Gesetzesverletzung zu erblicken, das gehe zu weit. Als erlaubt wolle das Landgericht die Be förderung derjenigen Zeitungsexemplare ansehen, die von dem expressen Boten an oder mit seinem Körper getragen werden. Stecke der Bote die Zeitungen in seinen Ueberrock, so sei das erlaubt, werde es ihm aber zu warm und er hänge den Rock mit den Zeitungen neben sich oder lege ihn in das Netz über seinem Sitze, so solle das strafbar sein. Wohin käme man wohl mit solchen Unterscheidungen? Das Reichsgericht hob das Urteil auf und'verwies die Sache an das Landgericht zurück. In der Begründung wurde u. a. ausgeführt: Der Senat hat sich in der Hauptsache den Ausführungen des Reichsanwalts angeschlossen. Was den Hauptangcklagten betrifft, so war zu unterscheiden zwischen Reisegepäck einerseits und Handgepäck anderseits. Bezüglich des Reisegepäcks liegt ein Güterbeförderungsvertrag zwischen dem Reisenden und der Eisen bahn vor; Beförderer ist hier die Eisenbahn. Was das Hand gepäck betrifft, so ist das Tragen desselben nicht Gegenstand eines selbständigen Frachtvertrages, sondern nur eines erweiterten Per sonentransportvertrages; hier ist also der Bote Beförderer. Da es sich um eine fortgesetzte That handelt (die Zeitungen wurden nur für einen Teil der Eisenbahnfahrt als Reisegepäck aufgegeben) und eine Ausscheidung nicht möglich war, so mußte das Urteil im ganzen aufgehoben werden. Verlagszeichen. — Das nebenstehende Warenzeichen ist am 8. März 1902 vom kaiser lichen Patentamte in Berlin unter Nr. 53 091 für die Verlagsbuchhandlung Hermann Costenoble in Jena und Berlin eingetragen worden (Akten zeichen: 6 3406, Klasse 28). Vom Reichsgericht. (Nachdruck verboten.) — Die -be rechtigten Interessen- eines Zeitungs-Redakteurs. Das Landgericht Kiel hat am 5. Februar den Redakteur der Schleswig- Holsteinischen Volkszeitung, Eduard Adler, von der Anklage der Beleidigung eines Gendarmen freigesprochen. Ein von dem An geklagten verfaßter Kalender nebst einem Flugblatte über den Brotwucher war von einem Tischler verteilt worden. Ein Gendarm hielt dies für unerlaubt, verhinderte die weitere Verteilung und führte den Tischler zur Polizei. Der Angeklagte veröffentlichte dann in seinem Blatte einen Artikel, in dem er das Verfahren des Gendarmen mit kräftigen Worten als unzulässig bezeichnete. Das Landgericht hat anerkannt, daß der Angeklagte berechtigte Interessen wahrnahm, und ihn deshalb freigesprochcn. — Die Revision des Staatsanwalts, der die Anwendung des Z 193 für unzulässig erklärte, wurde in der Verhandlung vom 1. Mai 1902 vom Reichsanwalt als unbegründet hingestellt und vom Reichsgericht verworfen. Kunstausstellung. — JnDelVecchios Ausstellung für Kunst aller Art und Zeit in Leipzig sind gegenwärtig neu aus gestellt: Kollektiv-Ausstellung Aquarelle von Marianne Schneider- Leipzig, — Werke von Walter Friederici: Bismarckverehrer, Beim Frühschoppen, Späte Heimkehr, Zwinger im Schnee, — von Hans Zeißig: R. Fröbel (Bronze), —Josef Klemm: Stilleben (Gobelins), — H. Liesegang: Herbstliches Laub, Niederrheinischer Landweg, — Eugen Ankelen: Eva, — Horst Hacker: Königsee, — Robert Bey- schlag: Frauenköpfe, — Helene Lange: Nelken, Rosen, — Kollektion Elsbeth Koerner-Mockau: Landschaften und Portraits, — Erwin Oehme: Herbstmorgen, der 24. Dezember, — Margarethe Faltin- Dresden: Landschaften und Portraits, — Josef Magr: Plastiken, — Franz Schmid-Breitenbach: Judith und des Sohnes Heimkehr, — Hermann Rüdisühli: Landschaften, — Paul Rieß: Sommer abend, Häuser im Wasser, Weiden in der Abendsonne, — Leo Reiffenstein: Frauenköpfe, — Hugo Bürgel: Entenfall, Abend frieden, Waldlichtung, Herbstabend, — P. Harnisch: Bragi bei den Wafferalben, — Paul Weber: Heimkehr, — Fritz Daegling: Ost preußische Landschaft, — Müller vom Siel: Landschaften. Annahme an hoher Stelle. — Seine Majestät der Deutsche Kaiser hat das ihm mit Jmmediat-Cingabe vom 15. April 1902 überreichte erste fertiggestellte Exemplar der neuen Altar- und Hausbibel, die von der v. Cansteinschen Bibelanstalt in Halle a/S. ausgegeben wird, anzunehmen ge ruht und für die Darbietung danken lassen. Verein der Buchhändler zu Leipzig. — Die auf Montag den 5. Mai 1902 einberufene außerordentliche Hauptversammlung des Vereins der Buchhändler zu Leipzig wird nicht stattfinden. (Vgl. die Bekanntmachung im amtlichen Teil.) Neue Bücher, Kataloge rc. für Buchhändler. ^.IlASmsins LiblioArapbis. Nonatliobss Vsrrsiobnw cksr vvisb- tig;srn nsusn NrsobsinunAsn cksr dsnieollsn und aueländisobsn Dittsratur. LrsA. v. 1?. .4. Drooübaus in DsipriZ;. 47. dabr- Zang (1902) Nr. 4, ^.prii. 8°. 8. 49—64. 08tasisn. Antiquariats - LataioZ Nr. 211 von 8. Oalvarz? L 6o. in Lsrlin N.4V. 7. 8°. 58 8. 1172 Nrn. Drsisvsrrsicbvis cksr Libslaus^absn und Nsusn Vsstainsnts dsr v. Oanstsinssbsn Dibs1an8talt in Halls a/8. (Asgründst 1710). I. llsvidisrts Libslausgabsn. II. Uts Oanstsinsolls DibslansAabsn. 6üitig vom 1. ^pril 1902 ab. Dsx.-8". 18 8. Dapisr- und Dsrgamsntmanuskripts. .4Its IlolWobrntt- und Luxker- wsrks. ^Its Druolcs. öüolisr mit Ilollssbnittsn und llolWobnitt- Initialsn. 8tädts- und Dandsransiobtsn. Lnpksrstiobs. Dortraits. Ilostümlrunds. Nilltärblldsr. dsnsalogis. 4Vappsnbüvbsr. Lliinr- lrunds. Lutograpbsn. Ouriosa. iluswabl grösssrsr 4VsrIrg und 2sitsobriktsn. llatalo^ Nr. 250 von Nrnst Oarlsbaob in Lsidslbsr^. 8°. 37 8. 735 Nrn. 8Iavioa. Ossobiollts, 8xraobs und Dittsratur dsr slavisobsn Völker. Heiners suropäisolls 8praob- und Vollrsrstärnins. DaZsr-Vsr- 2siobui8 Nr. 342 von Dist L liranoks in DsipöiA. 8°. 58 8. 1684 Nrn. llsobts- und 8taatsvis8SN8ebakt, Nationalökonomis, 8o2ialwisssn- sebakt, Dolitik n. Diplomatie, daruntsr visls 4Vsrks in sng- lisobsr und kran'/.ösieebor 8praobs. llatalog 6 dss Antiquariate von 8täbs1in L Dausnstsin in 4Visn I, Nobsr Narlrt 5. 8°. 32 8. 765 Nrn. Dortsobritts, Dis, dsr Db^sllc im dabrs 1902. DarKvstsIIt von dsr Dsntsobsn llbz'siballlobsn 6s8sll8obakt. Nalbmonatliobss Dittsraturvsrrsiobniss rsdißsirt von Ivarl 8obs11 und llicbard ^ssmann. DrauusebrvsiA, I'risdriob VisvsA L 8obn. 1. dabrsavA, Nr. 8, 30. Xpril 1902. 8". 8. 153—175.