Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 28.04.1909

5112 Börsenblatt f. d. Dtschn. Buchhandel. Amtlicher Teil. 96. 28. April 1909. Friedr. Kratz ä- Cie. in Köln. 5138 Illustrierte Jugend-und Volksbücherei des Katholischen Lehrer- verbandes des Deutschen Reiches. Pr. Rhld. *Bd. 1. Auslese der schönsten Sagen des Rheinlandes. 1 60 -H; geb. 2 60 *Bd. 2. Heitzer: Schlagende Wetter — Empor um jeden Preis. 1 50 -y; geb. 2 ^ 30 *Bd. 3. Ohler: Der Peterli von Emmental. 1 .k 60 geb. 2 ^ 30 «H. lJibralris I^LIksov in Paris u. Leipzig. 5131 "-Oekkro^: 1,08 Nu8608 ä'l^uropo: 1,6 Kalai8 cku Kouvro. 16 ki . ; Aod. 20 kr. Modernes Berlagsburean (Curt Wigand) in Leipzig. 5127 A. H. Müller in München. 5134 1^20^. " srixlroiton Georg Müller Verlag in München. 5139, 41 *üoü'in3.nn: Lämtliebo Werks. Lck. 3. 5 §od. 7 3 ^ 50 ^ o e o. 2 ^.uü. 2 ^ 50 Münchner Graphische Kunstanstalt Jgn. Belisch in München. 6130 linAOn. 3 §sb. 3 ^ 60 -H. Gustav Schlemminger in Leipzig. 5141 Stuhr'fchc Buchhandlung Verlag Heinrich Caspar» 5134 in Berlin. *^rt.L^da8eb6w: »833.nin«. Kornau (in ru83. Knraebs). 2. ^uüa»s. 6 .//. Mlstcin L Co. in Berlin. 5133 *6>sk.Ü6-8skk. Nu8ik kür ^.lls. V. laln-A. Hold 8. 60 H. Adolf Nrban in Dresden. 5143 *Fricke: Geschäfts- und Buchführung der Spar-, Kredit- und Bezugsvereine eingetragene Genossenschaft mit unbe schränkter Haftung. 1 ^ 76 H. Veit <L Comp. in Leipzig. 5141 "-Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen. 70. Bd. Neue Folge. 20. Band. 1. Heft. 4 F. C. W. Vogel in Leipzig. 5131 Zeller L Schmidt vorm. C. Rupfer in Stuttgart. 5143 Verbotene Druckschriften. Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin-Mitte vom 17. April 1909 ist die Beschlagnahme der Druckschrift: »Ssanin, Jungrussischer Sittenroman« von M. Arzybaschew, Verlag von Hermann Seemann Nachf., Berlin und Leipzig, wegen ihres ganzen Inhalts auf Grund des § 184 St.-G -B. an- Berlin, 21. April 1909. (gez.) Der Erste Staatsanwalt beim Landgericht I. (Deutsches Fahndungsblatt Stück 3070 vom 26. April 1909.) Nichtamtlicher Teil. Die neue amerikanische Urheberrechtsgesetzgebung. <Vgl. Nr. 87. 69 d. Bl.> Historisch-analytisch-rechtsvergleichende Studie. (Übersetzung aus Droit ä'Lutour, Nr. 4 v. 16. April 1909, S. 61—67.) Wie wir in unserer letzten Nummer Seite 40 kurz an gekündigt haben'), ist die im Wurfe liegende Vereinheit lichung der amerikanischen Gesetzgebung über Urheberrecht, die in einem Schlußbericht der vereinigten Patentkommissionen des Senats und des Abgeordnetenhauses besprochen worden war, in der Nacht vom 3. auf den 4. März von letzterm Hause angenommen und das neue Gesetz am 4. März morgens vom Präsidenten der Vereinigten Staaten unter zeichnet worden.") Die Geschichte dieses Gesetzes ist sicherlich eine recht außergewöhnliche. Schon am 31. Mai 1908 wurde dem Kongreß ein erster Entwurf eingereicht, der dann amtlich gedruckt (Senat Nr. 8330, Kammer Nr. 19 853) und in jedem Hause der Patentkommission überwiesen wurde. Im Juni und Dezember 1906 wurden öffentliche Besprechungen (bsarinAs) über den Entwurf abgehalten, die stenographiert und gedruckt wurden. Die Folge dieser Besprechungen war die Einreichung von verschiedenen Entwürfen, die wieder in Druck gelegt und in den Kommissionen behandelt wurden, und die Ausarbeitung je eines Mehrheits- und Minderheits berichts in jeder Kommission. Als der 60. Kongreß zu sammentrat, wurden die Gesetzesentwürfe neuerdings ein gereicht, und zwar in der Kammer am 2. Dezember 1907 durch Herrn Currier und am 6. Januar 1908 durch Herrn *) Droit ä'Luteur 1909, 16. März. **) Vgl. Börsenblatt Nr. 67, 69 vom 23. und 25. März 1909. Red. Barchfeld, im Senat am 18. Dezember 1906 durch Herrn Smoot und am 18. Dezember 1907 durch Herrn Kittredge. Hierauf wurde eine dritte Besprechung am 26., 27. und 28. März 1908 veranstaltet und am 20. Januar 1909 eine Erörterung vor der Kommission des Abgeordnetenhauses oor- genommen und darüber ein stenographischer Bericht gedruckt. Im ganzen sind in der Zeit zwischen der schon erwähnten ersten Einreichung des Entwurfs am 31. Mai 1906 und dem Tage, wo der Schlußbericht im Kongreß eingebracht wurde, nämlich dem 22. Februar 1909, nicht weniger als 20 amt liche Ausgaben dieses Schriftstückes herausgekommen. Das beweist zur Genüge das Interesse, das sich an diese gesetz geberische Maßnahme knüpfte, sowie die anhaltende ernstliche Prüfung, der sie unterworfen wurde (s. die Bibliographie der Aktenstücke am Schluffe dieser Abhandlung). Das neue Gesetz, dessen durchgesehene Bestimmungen im Nachstehenden kurz analysiert werden sollen, bildet ein langes Aktenstück von 64 Artikeln mit fast 8000 Worten. Indessen ist zu sagen, daß die letzten 18 Artikel mit etwa 1800 Worten (mit Ausnahme der Artikel betreffend Abschaffung der früheren und Inkrafttreten der neuen Gesetzgebung und eines Artikels mit Begriffsbestimmungen) ganz administrativen Charakter tragen und sich auf den Dienst und die Befugnisse des Ur heberrechtsamtes (Oox^rigbt Otües) beziehen; sie behandeln nämlich die Eintragung aller geschützten, in diesem Amte hinterlegten Werke, die Anlage und Veröffentlichung von Inhaltsverzeichnissen und Katalogen dieser Eintragungen und Hinterlegungen, den Druck der laufenden und endgültigen Verzeichnisse und Kataloge, den Bezug der Einschreibegebühren und deren Buchung, die Maß nahmen zur allmählichen Verminderung der im Urheber- rcchtsamte aufgehäuftcn Stücke unter Beibehaltung der nötigen Belegexemplare und ihre Überlassung an die Kongreß bibliothek oder an andere Regierungsbibliotheken des Distrikts