Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 02.09.1909

9958 Börsenblatt f. d. Dtschn. Buchhandel. Nichtamtlicher Teil. .1k 203, 2. September 1909. aus indirekten Steuern und etwa 100 Millionen aus Besitz steuern ausgebracht werden sollten. Die Regierungsvorlage wollte ziehen: etwa 300 Millionen aus Alkohol und Tabak, etwa 100 Millionen aus der Erbschafts- und Wehrsteuer, etwa 75 Millionen aus einer Elektrizitäts-, Gas- und Jnseratcnsteuer und 25 Millionen aus der Erhöhung der Matrikularbeiträge. Mit der Belastung des Alkohols und des Tabaks etwa in der angegebenen Höhe waren auch die Liberalen im Prinzip einverstanden; nur über die Art der Belastung konnte eine Einigung nicht erzielt werden, daher lehnten die Liberalen diese Steuern ab. Für Steuern auf Elektrizität, Gas und Inserate war keilte Mehrheit zu haben, ebenso fand die Nachlaßsteuer in der vorgelegten Fassung auch bei den Liberalen nicht viel Beifall; sie sollte durch die Erbanfallsteuer ersetzt werden. Daß die Konservativen sich nicht entschließen konnten, aus allgemeinen politischen Gründen diese Steuer zu bewilligen, dürfte ein großer Fehler gewesen sein; aber an sich waren auch gutliberale Männer sehr wenig erbaut von dieser Steuer. Schließlich wurden vom Reichstag bewilligt: etwa 228 Millionen aus Alkohol und Tabak, etwa 110 Millionen aus Stempelsteuern, etwa 80 Millionen aus Kaffee, Tee, BeleuchtungSmitteln und Zündwaren und etwa 80 Millionen aus Beibehaltung der Fahrkarten- und Zuckersteuer und der Erhöhung der Matrikularbeiträge. Wieviel von diesen Steuern tragen nun Handel und Ge werbe in besonderem Maße? Effekten-, Talonstempel sind spezifische Steuern aus Kapitalbesitz, er soll etwa 50 Millionen bringen; der Grundstücksumsatzstempel mit 40 Millionen trifft wohl den städtischen Besitz mehr als den ländlichen, aber nicht einseitig Handel und Gewerbe. Die Steuer aus Beleuchtungsmittel, 20 Millionen, trifft allerdings vorzugs weise Handel und Gewerbe, da aber das Volks-Beleuchlungs- mittel, das Petroleum, 76 Millionen Zoll trägt, dürfte es nur angemessen sein, auch das Licht der wohlhabenderen Kreise zu besteuern, und wie Herr Diederich in Nr. 19g des Börsenblattes nachweist, ist die Belastung im Buchhandel nicht erheblich, nach seiner Aufstellung jährlich bei 16 ständig brennenden Gasflammen 3 ^ 80 H. Nur die Erhöhung des Wechselstempels mit etwa 7 Millionen und den Scheck- stempel mit 18 Millionen hat Handel und Gewerbe aus schließlich zu tragen, erstere Mehrbelastung, für über drei Monate laufende Wechsel, trägt aber auch größtenteils die Hochfinanz. Auch die ursprünglich in Aussicht genommenen, vom Bundesrat aber als unannehmbar abgelehnten und deshalb fallen gelassenen Steuern: l. Kotierungssteuer, 2. Kohlenausfuhrzoll, 3. Mühlenumsatzsteuer, würden den Mittel stand speziell kaum berührt haben. Ist nun bei diesem Sachverhalt die Behauptung des Verbandsvorstands begründet? Ich glaube, die Antwort kann nach sachlicher Prüfung nur verneinend ausfallen, und deshalb muß ich entschieden Einspruch gegen die Behauptung erheben, daß der Buchhandel aus sachlichen Giünden, um ähnlichen ungerechten Belastungen in Zukunft entgegenzu wirken, sich dem Hansabund anschließen müsse. Mittelstand, zu dem ich den Sortimenterstand wenigstens durchweg rechne, und Großindustrie und Großkapital haben kaum irgendwelche spezielle gemeinsame Interessen; deshalb möge sowohl der Börsenvereins-Vorstand als auch der Verbandsvorstand der Kreis- und Orts-Vereine es jedem Einzelnen überlaffen, ob ec sich dem Hansabund anschließen will. Rudolstadt, 30. August 1909. Th. Eichhorn. Gesetz, betreffend die Erhebung von Beiträgen für die gewerb lichen nnd kaufmännischen Fortbildungsschulen in Preußen. Vom 1. August 1909. verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt: Einziger Paragraph. Die Gemeinden und weiteren Kommunalverbände sind be fugt, zur Unterhaltung der gemäß § 120 der Gewerbeordnung er richteten gewerblichen und kaufmännischen Fortbildungsschulen voir den Arbeitgebern der Fortbildungsschüler Beiträge zu erheben. Die Beiträge sind durch statutarische Bestimmungen festzusehen und dürfen, soweit die Schüler zum Schulbesuche verpflichtet sind, bei gewerblichen Fortbildungsschulen nicht mehr als 10 ^ und bei kaufmännischen Fortbildungsschulen nicht mehr als 30 ^ jähr lich für jeden Schüler betragen. Eine Rückforderung der auf Grund statutarischer Vorschriften bisher erhobenen Beiträge findet nicht statt. Die Einlegung von Rechtsmitteln gegen die Heranziehung zu den Fortbildungsschulbeiträgen richtet sich nach den entsprechenden Vorschriften für die Abgaben der Gemeinden und weiteren Kommunalverbände. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedruckten Königlichen Jnsiegel. Gegeben Odde, an Bord M. I. »Hohenzollern«, den 1. August 1909. (U. 8.) Wilhelm, von Bethmann Hollweg. Freiherr von Rheinbaben, von Einem. Delbrück. Beseler. von Breitenbach, von Arnim, von Moltke. von Trott zu Solz. (Dtschr. Reichsanzeiger u. K. Preuß. Staats-Anzgr. Nr. 205 v. 31. VIII. 1909.) Verbote und Verbotsaufhcbungen deutscher Bücher in Rußland. (Vgl. 1909, Nr. IS, 32, SS, 7«, SS, 136, 140 d. Bl.s April 1909. L. Ganz verbotene Bücher. Beitrag, Ein, zur Lösung der sozialen Frage. Kritische Bemer kungen über die verschiedenen antikonzeptionellen Maß nahmen usw. 8°. 16 S. Lörrach (Baden). Birkenhausen, Gerti von, Disziplin im Mädchen-Pensionat. In times aus der Besserungsanstalt für Töchter höherer Stände. 8". 94 S. Prag. Burghauser, Wolfgang (W. Gustavsson), Liebe in Natur und Un natur. II. Teil. 3. Aust. (Das Titelblatt zeichnete Maria Wera Brunner.) 8". VI, 122 S. Wien 1909, C. Konegen. 1 50 -Z. Essee, Fedor, Schlimme Mädchen. 8". 37 S. (Ohne Angabe des Druckers und Verlagsorts.) Kautsky, Karl, Der Weg zur Macht. Politische Betrachtungen Berlin 1909, Buchhandlung »Vorwärts«. 1 ^ 50 Kuropatkin, Oberkommandierender Gen.-Adj. A., Rechenschafts bericht an den Zaren über den russisch-japanischen Krieg bis zu den Mukdener Kämpfen einschließlich. Deutsch von Stabs-Offiz. Navi. lV. Band. Gen.-Adj. A. Kuropatkin, Die Ergebnisse des russisch-japanischen Krieges. (In 20 Lieferungen.) 1. u. 2. Lieferung. Gr. 8". XIII u. S. 1—192. Berlin, Risels deutsche Centrale f. Militärwissenschaft, ä. 2 Das Verbot gilt auch für die noch erscheinenden Lieferungen. Memoiren, die, einer russischen Tänzerin von E. D. III. Bd. In der Kaiserlichen Balletschule. 80. 219-1-339 S. Wien 1909. Meyke, Nina, Apostel der Freiheit. Roman. 8°. 528 S. Berlin 1909, A. Schall. 4 geb. 5 .tl Orczy, Baroneß, Die Leuchter des Kaisers. Roman. Autorisierte Übersetzung aus dem Englischen von Alwina Bischer. (Engel horns allgemeine Romanbibliothek. 25 Jahrgang 19. Band> kl. 8". 167 S. Stuttgart, I. Engelhorn. 50 geb. 75 L.