Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 16.07.1925
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- 1925-07-16
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- ZeitungBörsenblatt für den deutschen Buchhandel
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^ 164. 16. Juli 1925. Redaktioneller Teil. Börsenblatt f. d. Dtschn. Buchhandel. 11231 schnitten von der rohen Haut bis zum fertigen Riemen zeigt. Die Bestellerin bezahlte die Herstellungskosten des Films, und die Film gesellschaft lieferte zum vereinbarten Preise von 17 369 Mark im No- vembcr 1922 zwei Kopien des Films. Sic lehnte aber ab, das Nega- tiv hcrauszugeben. Die Klägerin behielt deshalb den vereinbarter, Preis zurück und erhob Klage auf Herausgabe des Negativs Zug um Zug gegen Zahlung des Preises für die Kopien. Das Landgericht Berlin, vor dem der Rechtsstreit zunächst Zur Verhandlung kan», trat der Klägerin bei und verurteilte die Beklagte zur Herausgabe des Negativs Zug um Zug gegen Zahlung von 12 Goldmark. Das Landgericht nahm an, der Klägerin als Bestellerin des Films müsse, damit sie sich gegen Preisgabe von Geschäftsgeheimnissen ihres Fabrik- betriebes schlitzen könne, daran gelegen sein, das; das Negativ nicht in Unrechte Hände komme. (Diese und ähnliche Erwägungen waren auch in einer Auskunft der Berliner Handelskammer hervorgehob.'u worden.) Auf die Berufung der Beklagten wies das Kammergencht die Klage ab und verurteilte die Klägerin aus die Widerklage zur Zahlung von 60 Goldmark an die Beklagte. Dieses Urteil ist jedoch vom Reichsgericht aufgehoben worden, und zwar aus folgenden Entscheidungsgründen: Die Ausführungen des Kammergerichtö sind nicht ohne rechtliche Bedenken. Das Kammcrgericht erwägt, die Klägerin habe die einzelnen Aufnahmen genau bezeichnet, aber der filmtcchnische Betrieb der Aufnahme sei lediglich von der Beklagten geleitet worden. Also sei der Film durch gemeinschaftliche Arbe't entstanden. Die hieraus gezogene rechtliche Folgerung des Urheber rechtsträgers bringt nicht völlig zweifelfret zum Ausdruck, ob nur die Beklagte als Berechtigte angesehen werde oder, entsprechend der gemeinsamen Arbeit, beide Parteien gemeinschaftlich. Anscheinend ist das erste gemeint: es wird jedoch nicht so bestimmt gesagt, daß für die weitere Beurteilung davon ausgegangen werden könnte. Nähere Angaben über Art und Umfang des Arbeitsanteils beider Parteien wären unter Umständen dienlich, den Schluß auf das alleinige oder gemeinsame Urheberrecht und aus weitere rechtliche Folgen daraus sicherer Zu begründen. Im weiteren ist das Kammergericht davon ausgegangen, daß schon der Inhalt der Bezugsbedingungen der Be nagten der Auffassung widerspreche, daß die Beklagte das Negativ habe anslicfern wollen. Ans den Bezugsbedingungen lasse sich zu gleich der grundsätzliche Standpunkt der Jndustriefilm-Gesellskbast.'n erkennen. Und da es nur wenige davon gebe, sei es auch schwierig, einen abweichenden Handelsgcbrauch nachzuwetsen. Wenngleich der Bestellerin eines Jndustriefilms daran liegen müsse, das Negativ zu erhalten, so könne doch die Herstellertn des Films nur, wenn sie das Negativ lm Besitz habe, die Kopten liefern. Der Revision ist jedoch znzugeben, daß zu prüfen ist, ob nicht die Klägerin ans dem gesamten Verhallen der Beklagten, so wie es ihr erschien, doch den Willen, sich zur Herausgabe des Negativs zu verpflichten, entnommen habe und vcrständigerweise habe entnehmen müssen. Andererseits ist zu prüfen, ob die Beklagte etwa der Ansicht Ausdruck verliehen — oder die Klägerin ohnedies die Überzeugung gewonnen — habe, der Ver tragsabschluß lohne für die Filmgesellschaft nur. wenn eine gewisse Anzahl von Kopien bestellt werde. Zum Zwecke der Ermittelungen in diesen Richtungen muß näher auf den Schriftwechsel zwischen den Parteien eingegangen werden. Die Sache ist deshalb noch einmal an das Kammergertcht zur anderweiten Verhandlung und Entschei dung zurttckverwiesen worden. (I 414/24.—9. Mat 1925.) K. M.-L Wie Paul de Lagarde Uber das Bücherlelhen dachte. - Ihr sagt, die deutschen Gelehrten seien zu arm, Bücher zu kaufen. Entschuldigt: einmal gibt es doch noch Männer, die kaufen und dabei in nichts weniger als glänzender Lage sind, freilich die Wissenschaft im Ernste lieb haben: Leute, die einen Tischler für nicht recht bei Tröste glauben würden, der sich Hobel und Säge aus einer öffentlichen Sammlung borgen wollte, und einen Gelehrten für unehrenhaft halten, der, wäh rend er für Laster und Liebhabereien Geld hat, für den Ankauf einer Bibliothek Geld zu besitzen ln Abrede stellt. Zweitens ist kein Grund zu erkennen, warum ein Gelehrter den Frauenzimmern seines Hauses nicht den so viel Geld vergeudenden, vollständige Hohlheit und Leere des Herzens und Kopfes öffentlich bescheinigenden Gehorsam gegen die Mode abgewöhnen sollte, warum die Gesellschaften, die Vergnü gungsreisen, der Tabak und das Wirtshaus nicht etwas weniger hoch in Geltung stehen dürfen. Wenn aber jeder Gelehrte auch nur das, was er verraucht und vertrinkt, dem Buchhändler zutrüge, würde die Literatur bei uns auf eigenen Füßen stehen können, Gelehrte würden wieder wie vor hundert und noch vor sechzig Jahren von dem Ertrage ihrer Jeder, die eben als die ihre keine Literatenfeder ist, als freie Männer zu existieren imstande sein (je mehr unabhängige Existenzen eine Nation besitzt, desto besser ist sie dran), die gelehrten Bücher wür den billiger werden, und es würde»« uns so beschämende Erlebnisse erspart bleiben wie die, Laß ein auf Unterrichten im Sophokles ange wiesener Direktor Ellendts lexieon sopüoeleum, ein Man»», der Über römische Geschichte schreibt, den Sallust und die seriptoreZ diMoriao auAustrie, ein Semitist Nathans Aruch nicht zu eigen besitzt, und vieles, sehr vieles ähnliche. Vielleicht borgt man dann auch nicht »neyr euieni Verfasser seine eigenen Schriften ab, noch weniger wird man sie sich als Rezensent, Redaktor oder firmaloser Bettler von ihm schenken lassen. Erst wenn alle unsere öffentlichen Bibliotheken so eingerichtet sein werden, wie das Britische Museum, das heißt, wenn sie gar nicht verleihen, sondern nur innerhalb ihrer eigenen Mauern benutzt werden wollen, erst dann werden wir zu ermessen vermögen, ob in Deutsch land eine echte Gelehrsamkeit vorhanden ist. (Aus Paul de Lagarde, Deutsche Schriften. I. F. Lehmanns Verlag in München.) Verbote im besetzten Gebiet. — In den seit dein 11. Januar 1923 besetzten Gebieten und in den Kreisen Düsseldorf-Stadt und -Land ist die Zeitung »Der alte D e s s a u e r« bis zum 1. November 1926 verboten. — Im gleichen Gebiet ist in Erweiterung der voll der Inter alliierten Nheinlandkommission am 25. Juni 1925 getroffenen Maß nahme die Zeitschrift »Kladderadatsch« vom 1. Juli ab auf die Dauer eines Monats verboten. — Das Verbot der illustrierten Zei tung »Sanssouci« wird auch auf das belgisch besetzte Nuhrgebiet ausgedehnt. Aushebung von Verboten. — In den seit dein 11. Januar 1923 besetzten Gebieten und in den Kreisen Düsseldorf-Stadt und -Land iü die am 18. Mai gegen die »R h e i n i s ch - W e st f ä l i s ch e Z e i t u n g« ansgesprochene Verbotsmaßnahme ausgehoben worden. — Die Aus hebung des Verbotes gegen die Zeitschrift »Licht und Leben wurde auch aus das belgisch besetzte Nuhrgebiet ausgedehnt. Beschlagnahmte Druckschrift. — Auf Anordnung des Amtsgerichts in Dresden, Abt. V, ist das »Dresdner Echo« Nr. 15 (13) vom 3. Juli 1925 wegen des Artikels »Unglaubliche Schiebungen bei der Kraftverkehrsgesellschaft« zu beschlagnahmen. Ersatzblältcr, die unter dem Namen »Die Fackel« mit dem gleichen Artikel erscheinen, unterliegen ebenfalls der Beschlagnahme. Um Ablieferung der be schlagnahmten Stücke an das Amtsgericht ln Dresden, Abteilung V, wird gebeten. 0 II 1547/25. Dresden, 7. Juli 1925. Der Polizeipräsident. (Deutsches Fahndungsblatt 27. Jahrgang Nr. 7930 vom 13. Juli 1925.) Bettewullchriilileii. Haftet die Postverwaltung für Zins- oder Kursverluste? — Diese Frage verneinte das Reichsgericht in seiner Emscheidung vom 12. März io25 (Aktenzeichen IV 547/24) und führte dazu aus: Daß für die dem Postgesetz unterliegenden Fälle die Regelung der Schadensersay- pslicht des Postsiskuö eine ausschließliche und erschöpfende »st, ist vom Reichsgericht bereits früher entschieden »vorder». Nach 8 0 des Post- fcheckgeseyes von» 22. März 1921 haftet die Postverwattung für Zahl kartenbeträge in gleicher Weise wie für Postanweisungen. Die Haf tung ist darauf beschränkt, daß die eingezahlten Beträge an den Emp fänger gelangen. Eine Haftung für verzögerte Bestellung und die dadurch entstandenen Schäden ist zwar nicht ausgeschlossen; es ist aber positiv bestimmt worden, in welchen Fällen eine solche Haftung ein- zutreten hat. Eine Haftung für Zinsverluste oder Geldentwertung ist jedoch im Postgesetz nirgends vorgesehen. Kt. »Bei Unbestellbarkeit zurllckzusenden an .. .« — Zu unserer Ver öffentlichung im Bbl. Nr. 158, Seite 10 927, geben »vir noch eine Mit teilung des Reichspostmiuisteriums bekannt: »Die Entscheidung, ob eine unzustellbare Drucksache als wertlos anzusehen ist, treffen nur erfahrene Beamte. Es liegt anch kein Grund zn der Annahme vor, daß die Bestimmung im 8 45, 111 der Postord nung, wonach unzustellbare, wertlose Drucksache»», bei denen der Ab sender durch einen Vermerk auf der Außenseite der Sendung die Rück sendung verlangt hat, nicht zu vernichten, sondern den Absichten des Versenders entsprechend zn behandeln sind, im Postbetrieb nicht be achtet wird.« Luftpost München—Stuttgart—Baden-Baden. — Die Luftpost München-Stuttgart—Baden-Baden verkehrt jetzt unter Einbeziehung von Baden-Baden nach folgendem Plane: 8 Uhr ab München, 9.30 Uhr an Stuttgart, 10 Uhr ab Stuttgart, 10.45 Uhr an Baden-Baden; 4.30 Uhr ab Baden-Baden, 5.15 Uhr an Stuttgart, 5.35 Uhr ab Stutt gart, 7.05 Uhr au München.
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