Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 21.08.1907

194, 21. August 1907. Nichtamtlicher Teil. Börsenblatt f. d. Dtschn. Buchhandel. 8159 zur erleichterten Herbeischaffung des Bedarfs an Schulbüchern zu gründen. Diesen Antrag stellte er im Interesse der bayerischen Buchhändler; er wollte dadurch keineswegs den Fonds der Stiftung, wie es heißt, »zerstören, sondern ihn zu besseren Zwecken zu Gunsten der Schulen, aber nicht mehr zu einer Handelschaft mit Schulbüchern« verwenden.") Der Verlag und die Administration des Zentral-Schul- bücherverlags waren anfänglich dem Königlichen Staats ministerium des Innern unmittelbar untergeordnet. Die Jahresrechnungen der Administration wurden in Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 5. November 1826, »das von der obersten Stiftung?- und Gemeinde-Curatel bisher behandelte Rechnungswesen betreffend«,^) revidiert und vor- beschieden. Als durch die Allerhöchste Verordnung vom 27. Februar 1847 das Ministerium des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten gebildet wurde,^) ging auch die Aufsicht über den Verlag und die Administration des Zentral- Schulbücherverlags an das Ressort dieses Ministeriums über, unter dem die Anstalt bis zu ihrer Aufhebung im Jahre 1904 stand. Kleine Mitteilungen. * Gewerbeordnung ln Österreich. — Das .Reichsgesetzblatt für die im Reichsrat vertretenen Königreiche und Länder- sllXXXIX. Stück. Ausgegeben und versandt zu Wien am 16. August 1907) bringt unter Nr. 199 eine Kundmachung des Handelsministers im Einvernehmen mit dem Minister des Innern vom 16. August 1907, betreffend den Text der Gewerbeordnung. Diesem Text der nach mehrfachen Abänderungen und Zusatz bestimmungen nunmehr in Geltung befindlichen Gewerbeordnung ist folgende Einleitung vorausgeschickt: -Auf Grund des Artikels IV des Gesetzes vom 5. Februar 1907, R.G.Bl. Nr. 26, betreffend die Abänderung und Ergän zung der Gewerbeordnung, wird der Text der Gewerbeordnung, wie er sich aus den Änderungen und Ergänzungen ergibt, welche im Gesetze von, 5. Februar 1907, R.G.Bl. Nr. 26, sowie in den Ge setzen vom1b.März1883, R.G.Bl. Nr.39, vom 8.MärzI885, R.G.Bl. Nr. 22, vom 16. Jänner 1895, R.-G.-Bl. Nr. 21, vom 23. Februar 1097, R.-G -Bl. Nr. 63, vom 25. Februar 1902, R.-G.-Bl. Nr. 49, vom 22. Juli 1902, R.-G.-Bl. Nr. 155, und vom 18. Juli 1905, R.-G.-Bl. Nr. 125, an der Gewerbeordnung vom 20. Dezember 1859, R.-G.-Bl. 227, vorgenommcn worden sind, hiemit kund gemacht. »In einem Anhang hiezu werden das kaiserliche Patent vom 20. Dezember 1859, R.-G.-Bl. Nr. 227, und die einführenden Bestimmungen der übrigen Gesetze, betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung, zum Abdrucke gebracht, (gez.) Bienerth w. x. (gez.) Fott w. x.« Jnternationaler Verband zum Schutze deS gewerbliche« Eigentums. — Bekanntmachung. Die Königlich großbritannische Regierung hat dem Schweize rischen Bundesrat unter dem 28. Juni 1907 den Beitritt des Australischen Bundes zu der Pariser Übereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums vom 20. März 1883 nebst Schluß protokoll von demselben Tage und zur Brüsseler Zusatzakte vom 14. Dezember 1900 (Reichsgesetzbl. 1903 S. 148 ff.) angezeigt. Der Beitritt ist am 5. August 1907 in Kraft getreten. Berlin, den 9. August 1907. Der Reichskanzler. In Vertretung: (gez.) Graf von Pourtaltzs. (Reichsgesetzblatt Nr. 36, ausgegeben zu Berlin d. 17. August 1907.) ") Graf v. Drechsel, Vortrag über d. Schulwesen in Bayern, S. 118, Anm. ") Weber, 1. Bd. S. 364. ") Weber, 3. Bd. S. 659 u. f. *Warenhansstener. — Die amtliche Statistische Korrespondenz veröffentlicht die Ergebnisse der preußischen Warenhaussteuer im Jahre 1906. Danach sind in dem genannten Jahre 90 Warcn- hausinhaber mit einer Steuer von 2 525 000 veranlagt worden. Die Zahl der steuerpflichtigen Warenhausbetriebe betrug im Jahre 1905: 93, im Jahre 1901 sogar 109. Der Steuerertrag ist im Verhältnis zum Jahre vorher um 365 000 ^ gewachsen, bleibt aber hinter dem des Jahres 1901 noch um 550 000 zurück. Die Statistische Korrespondenz bemerkt zu diesen Zahlen: -Die Bewegung von 1901 bis 1906 läßt darauf schließen, daß die Warenhaussteucr hin und wieder von der Gründung neuer Unternehmungen im Sinne des Warenhaussteuergesetzes abge halten hat; hauptsächlich wurde aber infolge Beschränkung auf Waren einer einzigen der gesetzlich vorgesehenen Warengruppen, also durch Verwandlung in Spezialgeschäfte — so im Jahre 1902 von 19 bis dahin steuerpflichtig gewesenen Warenhäusern mit 17,29 Millionen, im Jahre 1903 von 9 mit 6,76 Millionen Mark Jahresumsatz — Steuerfreiheit erzielt. Betrachtet man den durch schnittlich auf einen Warenhausbstrieb entfallenden Steuer betrag, der 1901 28 201, 1905 nur 23 230, im Berichtsjahre hin gegen 28 058 betrug, so ergibt sich für die neueste Zeit eine günstige Entwicklung der bestehen gebliebenen Unternehmungen, deren weitere Ausdehnung offenbar durch die Warenhaussteuer nicht beeinträchtigt wird, zumal sie vielfach vom Großkapital unterstützt werden und die Steuer abzuwälzen verstanden haben. -Hand in Hand mit dem Aufschwung im Warenhaus gewerbe geht neuerdings ein beträchtlicher Rückgang des ge werblichen Kleinbetriebes: aufs Zehntausend der städti schen Bevölkerung kamen nämlich in Preußen im Jahre 1901 206, im Jahre 1905 205, im Jahre 1906 dagegen nur 202, ins besondre in Berlin in denselben Jahren 264, 261 und 256 Ge werbesteuerpflichtige der Klaffe 4.» *Post. — Nächste Postverbindungen nach Deutsch-Südwestafrika 1. Für Briefsendungen und Pakete nach Swakopmund und für Briefsendungen mit Leitvermerk nach Lüderitzbucht mit Reichs postdampfer -Prinzregent-, ab Hamburg am 21. August 100 vor mittags, in Swakopmund am 15. Seplembcr. Schluß in Hamburg am 21. August sür Briese 8» vormittags, für Pakete 6» vormittags. Letzte Beförderung ab Berlin Lehrter Bahnhof für Pakete am 20. August 12» nachmittags. 2. Für Bricfsendungen nach Lüderitzbucht mit englischem Dampfer über Kapstadt, ab Southampton am 24. August, in Kapstadt am 10. September, in Lüderitzbucht am 15. September. Letzte Beförderung am 23. August ab Cöln 6), nachmittags, ab Oberhausen 7^ nachmittags, ab Berlin Schlesischer Bahnhof 1122 vormittags. 3. Für Briefsendungen nach Swakopmund und für solche mit Leitvermerk nach Lüderitzbucht mit Reichspostdampfer -Prinzregent- (vgl. Nr. 1): a) mit erstem Nachversand über Antwerpen, letzte Beförderung am 25. August ab Cöln 6), nachmittags, ab Berlin Schle sischer Bahnhof 828 vormittags; b) mit zweitem Nachversand über Boulogne sur mer, letzte Be förderung am 26. August ab Cöln 10^ abends, ab Berlin Potsdamer Bahnhof io nachmittags. Die nächsten Posten aus Swakopmund, Abgang am 1., 4. und 10. August, sind zu erwarten am 23., 25. und 30. August. * Beschlagnahmte Druckschrift. — Die Leipziger Zeitung meldet aus Leipzig vom 17. August: Die im Verlag von P Thllmmler erschienene Druckschrift -Der Philister von Pleißenburg und sein Student-, eine Erzählung aus seinem Leben von Peter Sorgenfrei, ist wegen Verstoßes gegen das Preßgesetz beschlagnahmt worden. *Gkschäftsverlrgung. — Die Firma Oscar Brandstetter in Leipzig gibt bekannt, daß sie ihr Kontor in ihren Neubau, Dresdner Straße Nr. 11 und 13, verlegt hat. Der Eingang zu den Kontor- und Geschäftsräumen befindet sich seit dem 19. August Blumengasse, Ecke Dresdner Straße. 1065»