Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 13.06.1888

Nichtamtlicher Teil. 2949 134, 13. Jum 1888. aus den sehr zweckmäßigen Vermittelungsvorschlag des Herrn Vor steher Kröner einzugehen. Wenn wir uns über die Hauptpunkte rinigep können, kommen wir über alle andern weg. Ich möchte raten, die Generaldebatte zu schließen. Führt uns auch die Spezial debatte zu keiner Einigung, dann können wir aus die Anträge ein- gehen, entweder die Grundordnung wie sie vorliegt sn bloo anzunehmen oder zu vertagen. Ich halte den Antrag, wie uns der Vorstand ihn vorgelegt hat, nicht für annehmbar, weil darin ausdrücklich gesagt ist: »Diese Bestimmungen sollen maß gebend sein für den geschäftlichen Verkehr der Mitglieder des Börsenvereins mangels besonder r Vereinbarungen von Firma zu Firma « Damit ist ausgesprochen, es soll Gesetz sein, soweit nicht andere Abmachungen vorhanden sind. Auf die letztere Bestimmung dürfen Sie kein so großes Gewicht legen. Bei den wichtigste» Gesetzen, die wir haben, dem Urheberrecht und Verlagsrecht, ist es jedem von uns gestattet, Vereinbarungen mit den Schriftstellern zu treffen, die darüber hinausgehen. Es ist nur gesagt, wenn keine Vereinbarung bestehe, so gelten die Bestimmungen des Gesetzes. Also ist mit dem Antrag des Vorstandes auch ausdrücklich aus gesprochen, daß er maßgebend für die Mitglieder des Börsen vereins ist, sofern ich nicht mit den verschiedenen Sortimenter» einen andern Vertrag abgeschlossen habe. Gerade weil sich wohl niemand der Mühe wird unterziehen wollen, mit allen ein zelnen seiner Kunden besondere von der Grundordnung ent bindende Verträge adzuschließen, würde ich empfehlen, die Sache zu vertagen. Nach meiner Ansicht ist sie noch nicht spruchreif. Herr Hirsch: Es ist inzwischen ein Antrag eingegangen von den Herren Voigtländer, Jacobi und Hartman»: »Wir beantragen, in keine Spezialdebatte über die Verkehrsordnung einzutreten.« Herr Prager: Zur Geschäftsordnung. Das ist kein Antrag, der gestellt zu werden braucht. Wenn ein Antrag ans einfache sn bloo-Annahme gestellt wird, so hat das Sinn; aber wir können doch nicht über etwas beschließen, das nicht geschehen soll. Herr Hirsch: Ich habe das den Herren erläutert. Sie wünschen sn bloo-Annahme Herr Voigtländer: Unsere Meinung ist, daß cs nicht zweckmäßig erscheint, uns noch über die vielen Einzelheiten aus zulassen. Wir kämen nicht über den ersten Paragraphen hinaus Herr Hirsch: Hier ist ein anderer Antrag: Die Unter zeichneten stellen den Antrag auf sn bloo-Annahme des Enlwurfs des Vorstandes unter Berücksichtigung der Abänderungsvorschläge des Herrn Prager. Colditz, v. Zahn, Lehmann, Troitzsch, Ernesti, Graser. Herr Staackmann (Leipzig) bemerkt, daß man entweder die Grundordnung sn bloo annehmen oder verwerfen müsse. Wenn eine Grundordnung geschaffen werden soll, dann wollen wir eine haben, mit der wir uns im großen und ganzen einverstanden erklären. Wir können auch noch einJahr warten. Der Börsenvereins vorstand scheint eine Gefahr darin zu sehen, wenn in diesem Jahr keine Grundordnung angenommen wird. Haben wir aber so lange 3t), 40, 50 Jahre ohne Grundordnung gelebt, was verschlägt es, wenn wir auch noch — Herr Kröner: Noch 50 Jahre! (Heiterkeit.) Herr Staackmann: noch ein Jahr uns ohne dieselbe behelfen. Redner weist sodann darauf hin, daß tz 24 nicht genügend sei. Der Leipziger Entwurf tras in tz 13 das richtige. Er könne noch mehrere Fälle anführcn, die es unmöglich machen, einen solchen Entwurf anzunehmeu. Er bitte, die Grnndordnung nicht anzunehmen, aber zu beschließen, daß im nächsten Jahre auf Grund einer neuen Vorlage eine Kommission einzusetzen sei, die dann eine Grundordnung beschließen solle. Herr t)r. von Hase ) Leipzig): Ich hatte ursprünglich nicht die Absicht, hier zu reden. Ich bin auch erst vor kurzem in diesen Saal getreten und habe nicht alles gehört, was vor her gesagt worden ist. Sie gestatten daher, daß ich kurz an das anknüpfe, was eben von Herrn Staackmann gesagt worden ist. Er hat darüber geklagt, daß man die Sache zu rasch vor wärts bringt. Nun! der Gedanke, die Schürmannschc Grund ordnung, von der sowohl die erste, als die vom Ausschuß jetzt vorgelegte so sehr gewaltig nicht abweicht, die liegt schon seit zwei Jahrzehnten vor. Der wesentliche Inhalt dieser Grund ordnung wird von den Meisten ausgeübt Also ein gut Teil alles dessen, was man etwa eine Grundordnung nennen könnte, ist anerkannt, und es handelt sich bloß um Einzelheiten. Ich will jetzt nur eines sagen. Herr Staackmann nannte den »Leipziger« Entwurf. Meine Herren, wenn aus dem Kom missionärverein oder aus dem Vorstande desselben, aber ganz gewiß nicht allseitig vom Kommissionärverein vertreten, und nach den Abstimmungen im Leipziger Verleger-Verein und im Ver eine der Leipziger Buchhändler, ein bestimmter Entwurf auf getaucht ist, so möchte ich vermieden haben, daß er als Leu ziger Entwurf gelte. Herr Grunow: Er ist nicht als solcher aufgetreten. Herr I)r. von Hase: Er ist als solcher genannt worden und ich wollte nur diesen kleinen Irrtum als solchen feilstellen. Eines möchte ich aber sagen. Ich habe in der That die Über zeugung, wenn Sie nicht jetzt irgend etwas beschließen, so setzen Sie sich den größten Weitläufigkeiten aus und sogar der Wahr scheinlichkeit, daß künftig nichts daraus werden wird. Ich halte es für vorteilhafter, lieber etwas Unfertiges anzu nehmen, als in den seit fünfzig Jahren und länger immer wieder begangenen Fehler zurückzuf,:llen, nämlich nichts zu schaffen. Lassen Sie sich nicht durch das Wort Grundordnung beirren; nennen Sie es Verkehrsordnung. Ich bitte Sie, meine Herren, und speziell meine Leipziger Kollegen, heute bei dieser Stimmungsabstimmung, die Sie vornehmen wollen, sich jür die sn bloo-Annahme zu erklären. Herr Th. Ackermann möchte empfehlen, daß die Grundord nung nunmehr dem Vereinsausschnß übergeben werde, mit dem Auftrag, bis zum nächsten Jahre einen neuen Entwurf auf Grund des vorliegenden zu bringen, und daß der Vereinsausschnß die einzelnen Vereme ausfordere, sich darüber zu äußern. Redner berührt dann noch die Frage des Konditions-Gutes, we'ches nach bisheriger Praxis als Eigentum des Verlegers gegolten habe, während nach einem der Vorredner die Grnndordnung eine gegen teilige Anschauung zulasse. Derlei Unklarheiten müsse man jeden falls verhüten. Herr Hirsch: Es ist Schluß der Debatte beantragt Der gestellte Antrag heißt nicht: »Die Unterzeichneten stellen den Antrag, den Entwurs des Vorstandes en bloo anzunehmen unter Berücksichtigung der Abänderungsvorschläge des Herrn Prager«, wie die Herren erst geschrieben hatten, sondern: »unter Berück sichtigung der Abänderungsvorschläge des Vorstandes«. Herr Prager: Dann stelle ich das Amendement: zuzu fügen: nicht »Abänderungsvorschläge des Herrn Prager«, sondern »unter Berücksichtigung der Abänderungsvorschläge des Berliner Sortimenter-Vereins«. Der Antrag auf Schluß der Rednerliste wird angenommen. Herr A. Twietmcyer (Leipzig): Der Entwurf der Grund ordnung berücksichtigt gar nicht das ausländische Sortiment. Ich würde also bitten, falls der Entwurf angenommen wird, eine Bestimmung auszunehmcn, daß der Entwurf für ausländischen Verlag keine Geltung hat. Herr Alt weist nach, daß die Grundordnungs-Kommission sämtliche hier gegen die Vorlage eingebrachten Ausstellungen ebenfalls erwogen und nach eingehender Beratung über Für und Wider sich auf den vorhandenen Wortlaut geeinigt habe. Er empfiehlt vom Standpunkte des Sortimenters, dessen Rechts gefühl durch die Vorlage eine erhebliche Klärung erfahren werde, die Annahme des Entwurfs. Herr Albert Brockhaus: Zunächst habe ich einzuwen den, daß die ganze Grundordnung von Anfang bis zu Ende