Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 24.07.1922

Redaktioneller Teil. 17V, 24. Juli 1922. enthielten und deshalb wegen Nichteinhaltung der für die Satzungsänderung vorgeschriebenen Formen ungültig seien, un zutreffend; daß die Ordnungen befugt sind, über die Einhaltung der Ladenpreise Bestimmungen zu treffen, ist, wie schon oben erwähnt, in K 3 Zifs. 3 Abs. 2 der Satzung ausdrücklich festgelcgt. Für Abänderung der Ordnungen aber genügt nach K 17» der Satzung einfache Mehrheit. Die von den Klägern unter vi der Klage gebrachten Aus führungen erledigen sich znm grössten Teile bereits durch die oben gegebenen Darlegungen. Nur gegenüber den Ausführungen der Kläger zu K 2 der Wirtschaftsordnung muß ausdrücklich daraus hingswiesen werden, daß bereits in H 3 Ziff. 5 Abs. 1 der Satzungen ausdrücklich vorgesehen ist, daß die von den Kreis, und Ortsvereincn und vom Verein der Deutschen Musika- lienhändler zu Leipzig beschlossenen Bestimmungen über den Verkehr mit dem Publikum, soweit sie vom Vorstand oder von der Hauptversammlung des Börsenbereins genehmigt sind, von sämtlichen Mitgliedern des Beklagten befolgt werden müssen. Die Bestimmung des K 2 der Wirtschaftsordnung ist also durch aus nicht so seltsam und unsinnig, wie die Kläger glauben machen wollen. Nach alledem ist die Klage abzuweisen. Die Kostenentschei- düng stützt sich aus KZ 91, 100, 101 ZPO. gez. I)r. Apel. gez. Körner, gez. Or. Bierauer. Ausgesertigt am 19. Juli 1822. Dir Gcrichtsschreiber des Landgerichts Leipzig. (Stempel) gez. Prüfe, i. V. Kleine Mitteilungen. Neu eingetragenes Warenzeichen. — Für die Firmen „Deutsche Presse-Korrespondenz" und „Verlag der „D. P. K.", Abteilung „Ernte". Inhaber Prozessor Oppermann, in Rudolstadt «Thür.) wurde nebenstehendes, schon seit 1919 be- nutztes Warenzeichen unter dem 16. Juni 1922 (Nr. 287969) in die Warenzeichenrolle des Reichspatentamtes eingetragen. Papicrkonvcntionsprcisc Juli 1922, die für den Verlag haupt sächlich in Betracht kommen. rV Für Druckpapier hvlzhalti g. Maschinenglatt Druckpapier. I. gewöhnlich Druck ohne Egoutteur, in Ausführung ähnlich wie Zeituugsdruck la. Stoffklasse I, mit Egoutteur gearbeitet II. besseres Druck mit Egoutteur III. mittelfein Druck IV. sein Druck V. feineres Druck VI. feinstes Druck Geglättet Druckpapier. I. gewöhul. gegl. Truck ohne Egoutteur, in Ausführung ähnlich wie Zeitungsdruck la. Stoffklassc l, mit Egoutteur gearbeitet II. besseres geglättet Druck mit Egoutteur III. mittelfein geglättet Druck IV. fein geglättet Druck V. feineres geglättet Druck VI. feinstes geglättet Druck für 10V KZ, je nach Grammgewicht von ^2110 bis ./i3200 „ „ 2250 „ „ 3400 „ „ 2450 „ „ 3600 „ 2830 „ „ 3980 „ „ 3040 „ ., 4140 „ „ 3370 „ „ 4480 „ „ 3660 „ „ 4760 für 100 KZ, je nach Grammgewicht von ./i 2240 bis 3390 „ „ 2-380 „ „ 3530 „ „ 2580 „ „ 3730 „ „ 2960 „ „ 4110 „ „ 3160 „ „ 4260 „ „ 3490 „ „ 4600 „ „ 3780 „ „ 4880 III. Besseres Schreib und Konzept mit un gebleichtem Zellstoff hergestel-lt von ^3260 bis F4410 IV. Gutes Schreib- und Konzept-, einschl. Etiketten-, Steindruckpapier „ „ 3450 „ „ 4550 V. Fein. Schreib- und Konzept-, Etiketten-, Steindruck-, Frachtbriefpapier „ „ 3780 „ „ 48W VI. Hochfein. Schreib-, Durchschlag-, Schreib maschinenpapier „ „ 4070 „ „ 5170 Holzfrei (gebleicht). für 1 KZ, je nach Grammgewicht und Qualität Pos. I. Holzfrei Schreib und Konzept, ge glättet und maschinenglatt ganzgc- bleicht von 41.90 bis./i 57.40 Pos. IV. Kartons „ „ 42.80 „ „ 46.70 Pos. VI. Geglättet, ganzgebleicht, holzfrei Druck „ „ 37.70 „ „ 51.30 Packpapier (ungegl., über 70 Z). Gruppe fiir 100 KZ 1. Spelt ./i 2230 3. Bast- und Javapapier von ^ 2300 bis ./i2880 5. Packstoff „ 2000 6. Goudronne Gruppe 6. „ „ 2300 „ „ 2410 1. Satinierte papiere) Zellulvsepapiere (Tauen- „ „ 3880 „ „ 3130 2. Satinierte nnreine Zellulosepapiere „ 2880 Packpapier wird brutto fiir netto gehandelt. Die Preise verstehen sich für normale Gewichte und Größen fracht frei Bahnhof oder User des Bestellers in Ladungsfracht, einschl. Ver packung, bei Ziel innerhalb 30 Tagen vom Nechnungstage ab in bar ohne Abzug. Berechnete Verpackung wird bei frachtfreier Rücksendung zu einem von der Fabrik bekanntgegebenen Satz wieder znrückge- nommen, unbercchnete Verpackung dagegen nicht. Auf diese Konventionspreise schlagen einzelne Fabriken bis zu 20"/« auf. Diese deu Papierfabriken eingeräumte Preisspanne dürfen die Fabriken je nach ihren Erzeuguugs- und Betriebsverhältnissen teil weise oder voll ausnützen. Der Großhandel schlügt auf die Konveittiouspreise, die, wie schon gesagt, von der Fabrik aus eine Erhöhung von 20"/, durch Ausnutzung der Preisspanne erfahren haben können, etwa 5—>10"/» bei Aufertiguugs- aufträgeu, 20—30°/« fiir Aufträge, die er von seinem Läger erledigt, auf. Die hier genannten Großhündleranfschlüge sind unter anderem abhängig von der Größe der Aufträge. Soziale Rcichsabgabc für Ausfuhr buchhändlcrischcr Erzeugnisse. -- Von d^r Außenhandelsnebenstelle für das Buchgewerbe wird uns mitgetcilt: Auf Anordnung des Neichskommissars für Aus- und Ein suhrbeivillignng ist die Reichsabgabe auf deu Warenwert der Sendung einschließlich Verpackung zu berechnen. Die Außenhandelsnebenstelle für das Buchgewerbe hat demnach veranlaßt, daß, wenn am Schlüsse der Faktur eine Gesamtsumme fiir Porto, Verpackung und sonstige Spesen aufgeführt worden ist, von diesem Betrage bei Auslandscndnngen nach Europa die Hälfte, bei Sendungen nach Übersee ein Drittel der Summe der Rcichsabgabc und auch der Gebührenberechnuug zugrunde zu legen ist. Erscheinen die Verpackung und sonstige Spesen neben der Portobelastung als getrennte Posten, dann wird die als Verpackung und sonstige Spesenberechnung genannte Summe zu dem F-aktnren- bctrag gerechnet und für diesen Gesamtnettofakturenbetrag Neichsabga'oe erhoben. PersonaliillAMeii. 0. Für Schreibpapier nn d A—Vi geleimt Druckpapier -holzhaltig. Maschinenglatt und geglättet. für 100 KZ, je nach Grammgewicht 1 Klasse l der Druckpapierliste darf nicht gemacht werden. II. Einfachstes Schreib und Konzept (sogen. Druckschreib) von ^2880 bis .//4030 Julius Walter f. — Im 82. Lebensjahre ist in M ü n st e r i. W. der frühere Ordinarius der Philosophie au der Universität Königs berg i. P. Geheimer Negierungsrat Or. Julius Walter ge storben. Der Verstorbene hat seit 1875 au der Albcrtus-Universitäl gewirkt, bis er sich vor einigen Jahren von seinen Lehrpflichten zn- rückzvg. Seine Studien erstreckten sich besonders ans die griechische Philosophie, deren Ergebnisse er in verschiedenen Monographien und besonders in seiner »Geschichte der Ästhetik im Altertum« (1891) nieder- legtc. 1048