Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 16.10.1922

«Vrscvblatt f. Dtsch». vuchvarrdel. Redaktioneller Teil. 242, lk. Oktober 1922. liegt. Läßt es die Höhe der Forderungen im Verhältnis zu den Koste» zu, so werden Einzelaumcldungcn gegen Schuldner im Deutschen Reich auch sofort behandelt. Schuldner, gegen die das Einzugsverfahren durchgesllhrt worden ist, werden unter Angabe des Erfolges in den Mittei lungen bekanntgegsbon. 8 24. über Streitigkeiten wegen Eintragungen von Mit gliedern in das »Verzeichnis säumiger Schuldner» und in das -Verzeichnis der vergeblich gemahnten Schuldner» entscheidet das Schiedsgericht: 8 18 der Satzung findet entsprechende An wendung. ' 8 25. Nur diejenigen Mitglieder, welche die Allgemeinen Geschästsgrundsätze angenommen haben und ihrer Anmeldungs pflicht (88 17—IS, 21—23) genügen, haben Anspruch auf Bezug dbr »Verzeichnisse» (88 17, 23, 24, 26). über diesen Anspruch entscheidet der Vorstand endgültig, der bei Ausgabe des erst malig nach Inkrafttreten erscheinenden Verzeichnisses die von der Geschäftsstelle aufzustellende Liste der Bezugsberechtigten ge nehmigt. Bei Verstößen gegen die Aumeldungspflicht verfügt die Geschäftsstelle die Entziehung: hiergegen ist die Beschwerde an den Vorstand zulässig. Neu eintretenden bezugsberechtigten Mitgliedern kann auf Antrag das Verzeichnis der letzten sechs Monate nachgeliefert werden. XI. Bücherbettel. 8 26. Zum »Verzeichnis der Bücherbettler-- sollen die Au gemeldeten nach Namen, Beruf, Wohnort und Art der geforder ten Bücher eingetragen werden. Die Zahl der anmeldendcn Fir men und bei wiederholter Anmeldung die Zahl der Anmeldungen im gleichen Kalenderjahr ist im Verzeichnis anzugebcn. Hinsichtlich der eingetragenen Vorfälle haben die Mitglieder Anspruch auf Auskunft nach Maßgabe des 8 19 der Satzung. Zugleich richtet die Geschäftsstelle eine Kartothek der Bücher bettler ein. XII. Schlußbestim m unge u. 8 27. Bei Streitigkeiten aus Lieferungsverträgen aus Grund der Allgemeinen Geschästsgrrmdsätze sind die Parteien verpflich tet, vor Beschreitung des Rechtsweges das Paritätische Schli ch- tungs verfahren nach Maßgabe der »Geschäftsordnung für de» Schlichtungsausschuß des Deutschen Verlegervereins- und sol- gender Bestimmungen durchzusühren <8 I, Abs. 2 der Schlich- tungsordnung): 1. Der Schlichtungsausschnß besteht aus zwei Mitgliedern, einem von der Verlegerpartei benannten Sortimenter, der Mitglied des Börsenvereins sein mutz, und einem von der Sortimenterpartei benannten ordentlichen Mitglied des Deutschen Verlegervereins; letzterer führt den Vorsitz. 2. Die Parteien können das Schiedsgerichtsverfahren unter entsprechender Anwendung der 88 15—19 der Schlichtungsorduung vereinbaren. Einigen sich die bei- den Schiedsrichter aus einen Schiedsspruch, so ist damit der Streitfall rechtskräftig entschieden und der Rechtsweg (gerichtliche Klage) ausgeschlossen. Einigen sich die bei den Schiedsrichter nicht, so haben sie nach 8 23 der Schlich tungsordnung getrennte Gutachten abzugeben und den Parteien die weitere Verfolgimg der Sache, auch auf dem Rechtswege, zu überlassen. Der Sortimenterpartei steht binnen einer Woche nach Zustellung der Gutachten indes sen das Recht zu, an den nach 8 2 der Schlichtungsord nung zusammengesetzten Schlichtuugsausschnß Berufung cinzulegen, welcher alsdann im Schiedsgerichtsverfahren <88 15—19 der Schlichtungsordnnng) rechtskräftig ent- sclieidel: die Verlegerpartei darf erst nach Ablauf dieser Be rufungsfrist gerichtlich Vorgehen. 3. Regelmäßig werden nur die notwendigen Auslagen des Vcrlegervereius, der Mitglieder des Schlichtungsausschus- ses und der Parteien erhoben. Wegen ungehöriger Hand lungsweise im streitigen Geschäftsvorfall oder im Schlich tungsverfahren können einer Partei aber auch die Gebüh ren auferlegt werden: letzteres hat zu geschehen, wenn der Schuldner durch Anrufung des Schlichtuugsausschus- 1444 ses oder Wider besseres Wissen erhobene Etnivendungeu lediglich die Stundung einer zu Recht besteheichen Schuld zu erreichen versucht. 4. Schiedssprüche des Schlichtungsausschusses, welche auf Zahlung lauten, sind binnen einer Woche nach Zustellung zu erfüllen; nach Ablauf der Frist ist der Schuldner zur »Liste der erfolglos gemahnten Schuldner» anzumelden. ß 28. Der Vorstand ist ermächtigt, mit Zustimmung des Beirates allgemeine Geschästsgrundsätze auch auf dem Gebiet der Verkaufsordnung auszustellen und zur Abwehr von Bohkott- versuchen oder den Verlag oder einzelne Mitglieder erheblich schädigender Ausschreitungen anderer Organisationen oder orga nisierter Firmen geeignet erscheinende Maßnahmen zu treffen, insbesondere die »Allgemeinen Geschäftsgrundsätze» zu ändern. 8 29. Die 88 12, 2», Abs. 2, und 8 27 treten am l. Mat 1923, die übrigen Bestimmungen am Tag« der Bekanntmachung im Börsenblatt in Kraft. Der erste Anmeldungstermin für das »Verzeichnis säumiger Schuldner» ist der 22. November 1922. II. Ausführungsbestimmung. Gemäß 8 21 der Allgemeinen Geschästsgrundsätze werden di« außer dem tatsächlich erwachsenen Mahnporto dem Schuld ner zu belastenden Mahnkosten bis auf weiteres auf 4.— Mk. für eine Postkarte und 10.— Mk. für einen Brief festgesetzt. Leipzig, den II. Oktober 1922. Der Vorstand des Deutschen Verlegervereins. vr. GeorgPaetel. Paul Oldenbourg. I)r. Oskar Siebeck. vr. Otto Bielefeld. Carl Linnemann. vr. Alfred D r ucken mü l le r. Sächsisch- Thüringischer Buchhändler-Verband. Bericht über die 36. ordentliche Berbandsvcrsainmlung am 24. September 1922 in Wernigerode a. Harz. Unser Verband hat das Glück, in Thüringen und im Harz immer an Orten tagen zu können, die an landschaftlichen Schön heiten reich sind. Wie Berg. Wald und Sonne das Herz immer wieder jung mache», das empfanden namentlich die Kollegen aus den größeren Städte», als sie unter der Führung der Wernige roder Kollegen am Sonnabend nachmittag zum Schloß gewan dert waren und das prachtvolle Bild in sich aufnahmeu: unten, im Tale die bunte Stadt, eingefaßt von waidumrauschten Ber gen. über denen Vater Brocken in majestätischer Ruhe und Er habenheit thront. Am Sonnabendabend fand, wie alljährlich, eine Vorbespre chung von geschäftliche» Angelegenheiten statt, di« die Haupl- versammlung entlaste» soll. Kreditgewährung, Zinsrechimmg. Zeitschriftenlieferuug und Verlegerverpackung wurden eifrig be sprochen; an 8 7 der Verkaufsordnung wurde mit Nachdruck er innert. Den Vorschlag eines Nachbarbcrbandes, die Bücher mit Grundzahlen in Nechimng zu stellen und bei der Bezahlung den Tagespreis mit der Schlüsselzahl zu errechnen, hielt man Inegen der Wucherverorduuugen noch nicht für durchführbar. Mehr Bei fall fand der Vorschlag desselben Verbandes, die Grundzahlen »ach gewisse» Richtlinien fcstzusetzen, falls Wider Erwarten einzelne Verleger dem Vorschläge des Börscnvereins, Grund zahlen zu errechnen, nicht folgen sollten. Ein gemeinsames Abendessen beschloß den Abend. Am Sonntag morgen pünktlich um 9th Uhr eröfsiwte der Vor sitzende. Herr Fritz Wahle-Magdeburg, die Versammlung im Logensaalc und begrüßte die Erschienenen, insbesondere die beiden Ehrenvorsitzenden. Herrn Max Kretschmann -Mägde- bürg und Herrn Walther Jäh-Halle. Erschienen waren über 80 Mitglieder, au den gesellschaftlichen Veranstaltungen nahmen über 100 Personen teil. Der Vorsitzende verliest den Jahresbericht (Abdruck des Jahresberichtes erfolgt demnächst im Börsenblatt), dessen bilderreiche Sprache, sicheres Urteil und treffliche Sachlichkeit osi durch Zwischenruse freudige Anerkennung und am Schluß nicht endenwolleuden Beifall finden.