Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 24.03.1911

69, 24, MLrz 1944. Nichtamtlicher Teil, Börsenblatt f. d. Dtschn. Buchhandel. 8699 mit der Klage, festzustellen, daß er wie bisher noch Mitglied der Tarifgemeinschaft sei, daß diese überhaupt nicht berechtigt sei, ihn auszuschließen, und ihm den etwa durch den Ausschluß erlittenen Schaden ersetzen müsse. Die Beklagte wendete folgende Einreden ein: Sie sei weder Verein noch Gesellschaft, sondern lediglich nur sogenannte soziale Gemeinschaft, sie habe deshalb keine Partei- und Prozeßsähigkeit; das Tarifamt fei nicht ihr gesetzlicher Vertreter; der Ausschluß aus einem Vereine könne nach der neueren Rechtsprechung über haupt nur klageweise angefochten werden, wenn Vermögens- schaden behauptet werde. Deshalb beantragte die Beklagte, die Klage als überhaupt unzulässig abzuweisen. Alle drei Instanzen haben aber die Tarifgemeinschaft für einen nicht rechtsfähigen Verein erklärt und die Klage für zu lässig erachtet. Das Landgericht I Berlin und das Kammer gericht hatten ausführlich festgestellt, daß die Beklagte nicht eine bloße Gemeinschaft sei, sondern daß in ihr alle die Voraussetzungen zusammenträfen, die das Reichsgericht (in Band 60 der Entscheidungen) als Kennzeichen des nicht rechtsfähigen Vereins ausstelle: der Gesamt name, die organisatorische Gestaltung der Verwaltung, der feste Sitz, ihr Zweck, ihre Satzung und die Regelung ihrer Willens- betätigung durch ein ständiges Organ. Nach alledem müsse die Beklagte als ein nicht rechtsfähiger Verein gelten, der nach ß 60, 2 der Zivilprozeßordnung sehr wohl verklagt werden könne. Das Reichsgericht trat gleichfalls dieser Entscheidung bei zrnd wies die Revision der Tarifgemeinschaft zurück. (Aktenzeichen: I 64/10.) Kernsprecher. Gebühren-Erhebung. — Vom 1. April ab tritt in der Erhebung von Fernsprechgebühren für die Teilnehmer des Orts-Fernsprechnetzes in Leipzig insofern eine Vereinfachung ein, als die verschiedenen Arten der Fernsprech gebühren (d. s. die Pausch- und Grundgebühren, die Orts- Gesprächgebühren und die Ferngebühren) sowie die Gebühren für die durch Fernsprecher aufgelieferten Telegramme zutreffen denfalls nicht mehr auf Grund von Einzelquittungen für jede Gebührenart besonders, sondern zusammen unter Erteilung einer einzigen Quittung eingezogen werden. In denjenigen Fällen, in denen Teilnehmer mehrere Anschlüsse oder Nebenanschlüsse haben, werden die Gebühren künftig bei derjenigen Stelle eingezogen, bei der bisher die Pausch- und Grundgebühren erhoben worden sind. (Leipziger Zeitung.) * Versteigerungen. (Vgl. Nr. 14, 16, 41, 42, 43, 46, 46, 48, 61, 53, 56, 68, 60, 61, 63, 66 d. Bl.) — 7. und 8. April 1911. München, Hugo Helbing: Antiqui täten, Kunst- und Einrichtungsgegenstände. Japanische Keramik, Lack, Bronze- und Elfenbeinarbeiten, sowie einige Gemälde und Miniaturen der Wiener Schule usw. aus bekanntem Adelsbesitz. Besichtigung: Montag, den 3., Dienstag, den 4., Mittwoch, den 5. April, von vormittags 10—1 Uhr, nachmittags von 2—6 Uhr, ferner Donnerstag, den 6. April, vormittags 10—1 Uhr. X. Zur Festlegung des Osterdatums. — In der letzten Sitzung der »^cLäemio äe8 LeisnesL« in Paris kam ein Schreiben des Bundesrats der Schweiz zur Verlesung, das den Zusammen tritt einer internationalen Kommission zur Prüfung der Frage vorschlug, ob eine Veränderung des gregorianischen Kalenders namentlich hinsichtlich der Festsetzung eines bestimmten Datums für das Osterfest angezeigt erscheine. Die Akademie überwies die Angelegenheit an ihre astronomische Abteilung. Deutscher Korrektorentag. — Der zweite Deutsche Korrektorentag wird jetzt von der Zentralkommission (F. Ober- über, Rixdorf (Berlin), Erkstraße 19) auf den 4. und 5. Juni d. I. nach Berlin einberufen, um Stellung zur Revision des Buch druckertarifs, zur Reichsversicherung der Privatangestellten und zu einigen wichtigen Fragen der Rechtschreibung zu nehmen. Es sind 33 Delegierte zu wählen, die sich folgendermaßen auf die einzelnen Korrektorenvereine verteilen: Berlin 6, — Rheinland- Westfalen 3, — Bayern, Hamburg, Leipzig, Württemberg je 2,— Bremen-Oldenburg, Chemnitz, Dresden, Elsaß-Lothringen, Erfurt, Frankfurt-Mannheim, Halle a. d. S., Hannover, Kiel, Magdeburg, Mecklenburg, Naumburg a. d. S., Ostpreußen, Pommern, Schlesien, Westpreußen und Wittenberg je 1. Als Gäste werden auch je ein Vertreter der Korrektorenvereine in Budapest, Prag und Wien an den Beratungen teilnehmen. (Zeitschrift für Deutschlands Buchdrucker.) * Internationale Hygiene»Ausstellung Dresden 1911. — Der deutsche Gesandte in Stockholm teilte der Geschäfts leitung der Internationalen Hygiene-Ausstellung Dresden 1911 mit, daß die schwedische Regierung die Beschickung der Internationalen Hygiene-Ausstellung Dresden 1911 mit Gegen- ständen, die sich auf die schwedische Gymnastik beziehen, genehmigt hat. Welches Interesse Schweden an den sportlichen Veranstaltungen der Internationalen Hygiene-Ausstellung nimmt, erhellt aus der Tatsache, daß der Kronprinz Gustav Adolf von Schweden als Vorsitzender des Lvsublrg. 6^rrm38ti1r-k>1r8körbunä63 die Mitgliedschaft im Internationalen Ehrenausschuß für die sportlichen Veranstaltungen der Hygiene-Ausstellung ange nommen hat. " Verband der deutschen ZeitungSbeamten. — Der Orts verein Leipzig im Verband der deutschen Zeitungs beamten hielt kürzlich seine erste Generalversammlung ab, zu welcher sämtliche Mitglieder des Vereins erschienen waren. Der Vorsitzende, Herr Hans Rothe, begrüßte die Anwesenden, unter denen sich eine Anzahl Gäste aus dem Zeitungsgewerbe befanden, und wies auf die Lcveutung Tagung hin. Aus dem Geschäftsbericht des Vorsitzenden sei hervorgehoben, daß der Ortsverein Leipzig am 27. Mai 1910 mit 44 Mitgliedern gegründet wurde und während des laufenden Vereinsjahres eine Zunahme von 37 Mitgliedern zu verzeichnen hatte, so daß dem Verein nunmehr 81 Mitglieder angehören. Außer den vier- zehntägigen Versammlungen, verschiedenen Vorstandssitzungen und einer außerordentlichen Versammlung fanden im verflossenen Vereinsjahre zwei fachwissenschastliche Vorträge statt, die beide von mehreren hundert Personen besucht worden sind. Der erste wurde von Herrn Hans Weidenmüller über das Thema »Die Anzeige« gehalten, der zweite von Herrn Otto Sagan von der chemigraphischen Kunstanstalt Klauß L Co. über das Thema »Aus der Werkstatt des Chemigraphen«. An letzteren Vortrag schloß sich eine Besichtigung ebengenannter Kunstanstalt an. Des weiteren wurden zwei Vergnügen abgehalten, die beide einen sehr guten Verlauf genommen haben und von dem guten Einver nehmen der Mitglieder untereinander auch in gesellschaftlicher Be- ziehung Zeugnis gaben. Sodann erstattete der Kassierer Herr Alfred Beyer seinen Kassenbericht, und es wurde mit Freuden begrüßt, daß der Bestand der Kasse der denkbar günstigste ist. Dem Gesamt vorstand wurde Entlastung erteilt, und man schritt zur Neuwahl des Gesamtvorstandes. Dieser wurde einstimmig in seiner Ge samtheit wiedergewählt, und zwar Herr Hans Rothe (»Welt und Haus«) als erster Vorsitzender, Herr Walker Marth (Leipziger Tageblatt) als zweiter Vorsitzender, Herr Alfred Beyer (Leipziger Neueste Nachrichten) als erster Kassierer, Herr Oswald Feustel (Leipziger Tageblatt) als zweiter Kassierer, Herr Otto Franke (Rudolf Mosse) als erster Schriftführer, Herr Herm. Unger (Allgemeine Zeitung) als zweiter Schriftführer, Herr Georg Unger (Leipziger Tageblatt) als Beisitzer, Herr Karl Kaupifch (W. Diebener) und Herr S. Segall (Leipziger Tageblatt) als Kassenrevisoren. Nach Erledigung verschiedener inneren Angelegenheiten schloß der Vorsitzende die erste Generalversammlung mit Worten des Dankes und mit der Bitte an alle Mitglieder, auch im neuen Vereinsjahr die Interessen des Vereins nach jeder Richtung hin zu vertreten. Es sei hier noch erwähnt, daß das erste Stiftungsfest des Ortsvereins am Sonntag den 21. Mai in den Gesellschaflsräumen des Zentraltheaters stattfinden wird. Näheres darüber wird noch bekanntgegeben werden. Verlag Die Tat «A. m. b. H. in Leipzig. — Handels- register-Eintrag: In das Handelsregister ist heute eingetragen worden: auf Blatt 13 975, betr. die Firma Verlag Die Tat Gesellschaft 481»