7698 Nichtamtlicher Teil. ^ 225. 27. September 1902. schützten Worte bezeichnet werden, dieses solle das Waren zeichen sein. -Demnach setzt die Strafbarkeit des Angeklagten voraus, daß es ermöglicht, seiner schlechthin durch Gebrauch dieses Namens, ohne weitere Beschreibung, Erwähnung zu thun; mit der Her kunft des Bildes hat der Name desselben so wenig etwas zu schaffen, wie der Titel eines Buches mit dessen Herkunft. -Bei Beantwortung der Frage, ob vorliegenden Falles die Worte ,Der neue Kurs' sich als Warenzeichen oder nur als Name des Bildes darstellen, wird unter anderm die örtliche Stellung der Worte zu der Darstellung in Betracht zu ziehen sein. Auch mag nicht unerwähnt bleiben,^daß ein Wort sich meist -Für die ^die objektive Seite betreffende Frage, ob die Worte ,Der neue Kurs' als Warenzeichen oder nicht als solches erscheinen, kann es nicht darauf^ankommen, welchen Anschein der Angeklagte der Worte auf dem von ihm hergestellten Bilde diesem einen Namen hat beilegen oder dessen Ursprung aus seinem Geschäfts betriebe hat kenntlich machen wollen, kommt es überhaupt nicht an.« Versammlung deutscher Naturforscher und Aerzte. — Die zur Zeit in Karlsbad tagende 74. Versammlung deutscher Naturforscher und Aerzte wählte Cassel als Vorort für die 75. Versammlung. Festsetzung des Verkaufspreises einer Ware durch den Erzeuger. — Daß auch bei andrer Ware als der buch händlerischen die ^Festsetzung eines Ladenpreises vorkommt, und -Deutsche Volksblatt- (Münchens berichtet^ Am 1. November v. I. Tietz'schen Warenhause K. und der ebenfalls dort angestellte G. wegen Verletzung der §§ 4 und 23 des Patentgesetzes zu Geldstrafen verurteilt worden. Gegen dieses Urteil hatten beide beim Reichs gericht Revision eingelegt, die auch als begründet angesehen wurde. Cs handelte sich um Folgendes: K. wollte in dem von ihm in Hamburg geleiteten Warenhause die -Dalli--Plätteisen die Deutsche Glühstoff-Gesellschaft in Dresden. Diese wollte ihm aber keine Plätteisen liefern, weil K. sich weigerte, den von der Gesell schaft allgemein festgesetzten Detailpreis auch in seinem Warenhause zu verlangen. K. ließ darauf durch G. auf Umwegen in Leipzig -Dalli--Plätteisen kaufen und verkaufte sie dann in seinem Waren hause zu einem billigeren Preise, als alle andern Detail geschäfte. Die Glühstoffgesellschaft ließ hierauf Strafantrag stellen, weil K. gegen ihren Willen die -Dalli--Plätteisen führte und zu vertrieben hat. Wie bereits oben erwähnt, erfolgte auch, ent sprechend dem Strafantrage der Glühstoffgesellschaft, die Verurtei lung des l?. rvegen^ergehens^gegen^ das Patenlgesetz und des ^ geklagten die Bedingungen der Patentinhaberin kannten. Er ver urteilte den Geschäftsführer des Tietzschen Warenhauses zu 300 den andern Angestellten des Tietz zu 100 oder dreißig bzw. zehn Tagen Gefängnis, sowie zur Zahlung einer Buße von 800 ^ an die Patentinhaberin. Neue Bücher, Kataloge rc. für Buchhändler. aus vsr8ebi6ä6vsv 1>Vl88SN86Ü3.kti6v. ^vtigu.-^ataloA No. 188 von Lilvio Uooca. in kam. 8". 42 8. 765 Nrv. in 8aUs a/8. ^u8A6Asb6v am 1. Oktober 1902. 8". 16 8. 1902. 8<>. 8sits 2119—2182. mann in UsipriA. 8". 72 8. 694 Nrv. in Nsapsl. 8". 35 8. 761 Nrv. krok. Or. O. Lrämann in Ur68lau Livoiten Isil. 8". 73 8. 2263 Nrn. ^ 8<^38 06o^apbm.^n ^i36n. Ltbnoxrapbm 32^01473 Nr. 545: UaeäaAO^ik. kbilo80pbie. 8°. 50 8. 1431 Nrn. 6eor§ I'riellrieb 8ebmi<1t ete. ste. 8". 42 8. 1121 Nrn. Pers onalnachrichten. Jubiläum. — Herr Moritz Gotthardt, Geschäftsführer im Hause Dietrich Reimer (Ernst Vohsen) in Berlin, darf am kommenden 1. Oktober auf fünfundzwanzig Jahre ununter brochener erfolgreicher Thätigkeit in diesem hochangesehenen Hause und^überall darf er sich der verdienten Wertschätzung seiner Kol legen erfreuen. Wir wünschen und hoffen, daß es Herrn Gott hardt noch recht lange vergönnt sein möge, in gleicher Frische wie Der Nachfolger Rudolph Virchows. — Als Nachfolger Rudolph Virchows auf seinem Lehrstuhl in Berlin war zunächst Professor Felix Marchand in Leipzig in Aussicht genommen. Nachdem dieser den Ruf abgelehnt hat, ist die Berufung des Geheimen Medizinalrats Professors vr. Johannes Orth an der Universität Göttingen erfolgt. Dieser, ein früherer langjähriger Assistent Virchows, hat den Ruf angenommen und wird sein Berliner Lehramt mit Eröffnung des Wintersemesters beginnen.