Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 10.05.1939

In Kürze erscheint: Der Richter Wesen und verfassungsrechtliche Stellung von /luguft Jäger Ministerialdirektor, Senatspräsiüent am Kammergericht, Berlin Etwa 7 Sogen 8". Etwa NM 3.80 I. Einleitung: Oie Forderung, Laß -er Richter von nationalsozialistischem Geist erfüllt sein müsse, klärt nicht das Wesen des Richters - ihre Erfüllung bedeutet wie für jeden tätigen Volksgenossen das Berufsethos. Oie Etymologie des Wortes Richter usw. verspricht eben falls nicht die erwünschte Aufklärung. Oie Erklärung des Wesens des Richters wird von der Frage der Notwendigkeit auszugehen haben. Oie Frage der Notwendigkeit ist eine Funktionsfrage: machen die Grundbedingungen des volklichen Lebens den Richter erforderlich? II. Die Grun-tatsachen -es volklichen Lebens: Oas Volk. Oer deutsche Idealismus. Oie Gemeinschaft- sie ist weder gedacht noch wirklich vom Volke zu trennen. Aus der Tatsächlichkeit, in der sie körperhaft, als Wille und Weltanschauung in den Volksgenossen lebt, erhebt sie sich zu organisatorischen Formen. Oie Moral als erkenntnismäßige Erfassung des volklichen Lebensgesetzes. Oas Recht, die mit Macht ausgestattete Moral. Oie Ordnung als sinnerfüllte Formalseite des Lebens, der Gemeinschaft und des Rechts. Oer Staat. III. Übergang: Oer Richter aus der Vergangenheit. Oie Notwendigkeit des Richters. IV. Der nationalsozialistische Richter: Auf dem Boden der nationalsozialistischen Weltanschauung ist der Richter durch die volks verantwortliche Führung zum Hüter des volklichen Lebensgesetzes bestimmt- er ist ihr verantwortlich. Oie verfassungsrechtliche Stellung des Richters im Grundsatz-- die Ableitung seiner Vollmacht und öas Wesen seines Handelns. Oie Verwirklichung der Verantwortlichkeit. Oie Gerechtigkeit als der Wille zu der aus dem Lebensgesetz bedingten Richtigkeit der Rechtsanwendung. V. Die Folgerungen: Oie Sicherung der Rechtsfindung. Oer Führer als der Garant für die Durchführung dos in der Aufgabe Oie Trennung der Rechtsverwaltung von der Rechtsfindung. Oie Vereinfachung des Gesetzesrechtes. Oas Rahmengesetz. Oie Ver meidung der Gerichte und der Instanzen. Oer verfassungsrechtliche Standort des Richters. Oie richterliche Cigenverwaltung. Oer Führergrunösah in der Rechtsfindung. Oer Nichtberufsrichter. VI. Der Rechtspfleger: Er gehört zur Rechtswaltung. VII. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit und verwanöte Gebiete: Oer Verwaltungsrichter arbeitet in echter Rechtsfindung, jedoch orö- nungsgebunüen. Oie Svndergestaltung der Gerichtsbarkeit ist auf das Notwendige zu beschränken. Oer otaatsanwalt als Herr des Ermitt lungsverfahrens. Oer Wegfall der Vorstellung vom ordentlichen und außerordentlichen Richter und vom gesetzlichen Richter. VIII. Die Personenfrage. Es liegt zum erstenmal eine Ableitung der praktischen Gestaltung des Rechts und der Rechtseinrichtungen aus den volklichen Grund begriffen vor, in deren Oarstellung die neuartige Betrachtung der Gemeinschaft eine tragende Bedeutung besitzt. Oie verfassungsrechtliche Stellung des Richters wird eingehend gewürdigt. Oie Sicherung seiner Aufgabe - die früher sogenannte Unabhängigkeit - einerseits und seine Verantwortlichkeit gegenüber dem Führer andererseits werden klar gekennzeichnet. Oer Verfasser beabsichtigt mit seiner Schrift nach der theoretischen und praktischen Seite hin Anregungen zu vermitteln. In der Überzeugung, daß die wesentlichen Grundgedanken nach Verwirklichung drängen, läßt der Verfasser die Schrift herausgehen in der Er wartung, daß die deutschen Rechtswahrer diesen Beitrag zum Rechtsdenken und -gestalten verständnisbereit aufnehmen. Interessenten: Ieöer Jurist, tnsbesonüere Richter, Staatsanwälte un- Rechtsanwälte, Dozenten -er Rechtswissenschaft, Polizei, Verwaltungsbeamte. Serlin W - T Julius Springer Stellenangebote ferner: Zum 1. oder 1k. Juni wird von mittl. Sor timent in süddeutscher Großstadt tüchtige Suche sofort oder später für lebhaftes Sortiment Sskilkin Ärtmiilkr, erste PMOW mit besten Literaturkenntnissen und guten Umgangs formen, der an selbständiges Arbeiten gewöhnt und mit allen buchhändlerlschen Arbeiten vertraut ist. Außerdem vollkommene Beherrschung der französischen Literatur und Sprache erforderlich, möglichst schon in Frankreich tätig gewesen. Handschriftliche Angebote mit Zeugnisabschr. und Photographie erbeten unter Nr. 1365 durch die Expedition des Börsenblattes. mit guten Sortiments- Kenntnissen, hauptsächl. für den Ladenverkehr, gesucht. Gehalt 150 NM monatlich. Angeb. mit Vild u. Jeugnisabschr. unter Nr. 1368 durch die Exp. des Vörfenbl. erb. In/l. HuSO Ku/i/ireckr, 6/akr Nr. 107 Mittwoch, den 10. Mat 1930 2927