Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 10.07.1930

An diesem Standpunkt ist auch hier festzuhalten. Da das Unter nehmen alter Familienbesitz ist, und da der Geschäftswert hier auch nicht durch besondere Aufwendungen als ein Wirtschaftsgut anerkannt ist und damit die Möglichkeit nicht besteht, für die Einkommensteuer einen angemessenen Gegenwert in die Bilanzen einzusetzen, entfällt für das Reichsbewertungsgesetz die Möglichkeit, den Geschäftswert hier mit einem Betrag zu erfassen. Deshalb war die angefochtene Ent scheidung im Ergebnis ausrechtzuerhalten. Sie geht zwar insofern zu weit, als sie schlechthin und ausnahmslos die Erfassung des Ge- schästswcrts ablehnen will. Nach Lage des vorliegenden Falles war jedoch diese Überspannung der in der Vorentscheidung im übrigen zu treffend entwickelten Grundsätze hier unschädlich. gez. Grünewald. Seweloh. Or. Kraft, vr. Thümen. vr. Haag. Ausgefertigt: München, den 16. April 1030. Wöchentliche Übersicht über geschiiftl. Einrichtungen u. Veränderungen. Zusammengestellt von der Redaktion des Adreßbuches des Deutschen Buchhandels. Abkürzungen: A — Mitglied des B.-V. — d — Mitglied des Ver bandes der Deutschen Musikalienhändler. — x — Die Firma ist nach eigener Angabe handelsgertchtlich eingetragen. — »-» ^ Fern sprecher. — TA. — Telegrammadresse. — V — Bankkonto. — --- Postscheckkonto. — 4. — Mitglied der BAG (Abrechnungs-Genossen- schast Deutscher Buchhändler, e. G. m. b. H., Leipzig.) — tz ^ In das Adreßbuch neu ausgenommene Firma. — B. — Börsenblatt. — H. Handelsgeitchtlichk Eintragung (mit Angabe des Erscheinungstages der zur Bekanntmachung benutzten Zeitung.) — Dir. — Direkte Mitteilung. <1,. 8.) Geschästsstelle III des Relchsftnanzhofs. gez. llntcrschrist, Amtmann. Zusammenfassend sind die wichtigsten Grundsätze, die der Reichsfinanzhof in seinen beiden Entscheidungen für die steuer rechtliche Behandlung des Verlagswertes entwickelt hat, etwa folgende: 1. Der selb st geschaffene Berlagswert (Geschäfts- Wert, Goodwill) unterliegt nichtder Vermögensbesteuerung, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob er in der Handelsbilanz akti viert worden ist oder nicht. 2. Dagegen ist der entgeltlich erworbene Berlagswert grundsätzlich mit dem dafür gezahlten Betrag zu aktivieren und zu versteuern. Insoweit kann nur geltend gemacht werden, daß der Verlagswert feit dem entgeltlichen Erwerb geringer gewor den sei. Von diesem Grundsatz gilt jedoch eine sehr wichtige Aus nahme: Der entgeltlich erworbene Verlagswert ist dann vermögens steuerfrei, wenn er vor dem 1. Januar 1924 erworben worden ist, also auch dann, wenn er Ausnahme in die Goldmarkeröfs- nungsbilanz gesunden hat. I. Der Zeitung s- und Zeitschriftentitel gilt nicht als selbständiger Vermögensgegenstand, sondern als Be standteil des Verlagswertes, dessen Behandlung er somit teilt. 4. Mit Ausnahme von Apotheken- und Wirtschastskonzes- sioncn unterliegen i m m a t e r i e l l e G ü t e r, wie z. B. nicht ge Konkurse und Vergleichsversah reu. Brieger, Georg, Verlag sJnhab. Vrieger'sche Erben), Schweidnitz. Das Konkursversahren wurde ausgehoben. Die Firma besteht weiter. sB. 117.) AMllller, O., Neu-Oderberg (C. S. R.>. über die Firma wurde das Ausgleichsverfahren crösfnet. Ausgleichsverwalter: l>r. Karel Ott, Bohumin. sB. 158.) Müller, Karl, (L. Jander Nächst.), Pirmasens. Uber die - Firma wurde am 25/VI. IgM das Vergleichsverfahren erössnct. Vertrauensperson: Rechtskonsulent Ludwig Sondinger, Pirma sens. sB. 14g.) Akropolis-Verlag sJ. Joach. Breitenstein), Hannover- Waldhausen. Adresse setzt Hannover 1, Königstr. 55. sDir.) »Architektur a« Buchhandlung u. Verlag, Budapest IV. Adresse setzt IV, Magyargasse 24. (Dir.) Auer, Rob. Kerd., Nchf. Kol, Auer, Agram. Adresse jetzt Gunbulicäva 8. r-r setzt 3986. sDir.) HAugustin, Hermann, Berlin SW lg. Adresse des Zweiggeschäftes jetzt W 5Ü, Nürnberger Str. g/lü. sDir.) A»Aurora« G. m. b. H., Czernowitz (Rumänien). Leipziger Komm.: Kochler L Volckmar A.-G. L Co., Abtl. Ausland. sDir.) AB aylaender, Ed., Mailand. Der Inh. AEduard Bay- lacnder ist 21/XI. 192g verstorben. Das Geschäft ging an Jolante Beetz über. sDir.) AB e h l e r t, G u st a v, K r a n k f u r t (Main) 1. Anschrift jetzt für Sortimentsbuchh. u. Verlagsvertretung Roßmarkt 11: sür Zeit schristenvertrieb Kl. Hirschgraben 8. Die Filiale in Darmstadt wurde aufgehoben. (Dir.) schützte Erfindungen, Verlagsrechts, Buchlizcnzen, /AB ialLFreund, BerlinS42. Leipziger Komm, jetzt Beruh. Warenzeichcnschutz genießende Titel und dergl. hinsichtlich der / Vermögensbestcuerung den gleichen Grundsätzen wie der Ge schäfts- oder Verlagswert, d. h. sie sind grundsätzlich nicht der laufenden Vermögensbesteuerung unterworfen. Auf Grund dieser jetzt neu geschaffenen Rechtslage wird eine große Anzahl von Rechtsmittelversahren ihre Erledigung finden. Demgemäß empfehle Ich den betroffenen Verlegern, in den an hängigen Verfahren unverzüglich auf die beiden Urteile des Reichsfinanzhofs vom 28. Februar 1939 — III ^ 1/27 und III L 84/28 — hinzuweisen und die Freistellung von der Vermögens- Hermann L G. E. Schulze. (Dir.) AB lum stein, Leo, Tel Aviw (Palästina). Die Filiale ln Jerusalem ging an A. Popper über, der sie unter der Firma »Divan« Buch- u. Kunsthandlung (A. Popper) weitcrsührt. (Dir.) Bonner Bücherstube W. Mahner, Bonn, erloschen. sDir.) Borngräber, Wilhelm, Nachf., Berlagsgescllsch. m. b. H., L e i p z i g C 1. Adresse jetzt C 1, Christianstr. 251. sDir.) B r a ß, F. W., H a g e n (Wests.), erloschen. sDir.) AB runner, Hugo, Eisenach, ging käuflich mit Akt. u. Pass, an den bish. Prokuristen Erich Brunner über. Der Frau Johanna Brunner geb. Schenker wurde Prokura erteilt. sDir.) besteuerung zu verlangen, soweit der Verlagswert nicht nach dem v /AE ollignon, Arthur, Buchhandlung für Kunst und " " ' ' Wissenschaft G. m. b. H., Berlin NW 7. AArthur 31. Dezember 1923 entgeltlich erworben worden ist. Bemerkt sei/v noch, daß eine rückwirkende Freistellung nur insoweit in Frage kommen kann, als keine rechtskräftige Veranlagung vorlicgt. Auch angesichts dieser neuesten Rechtsprechung des Reichs- financhofs auf dem Gebiete der Vermögenssteuer steht noch da hin, ob und inwieweit der Reichsfinanzhof seine bisherige Stel lungnahme hinsichtlich der Bewertung des Verlagswertes aus dem Gebiete der Kapitalverkehr st euer und der Erb schaftsteuer ändern wird. Immerhin handelt es sich hier- Collignon ist als Geschästsf. ausgeschieden. (Dir.) evrient, A. F., Verlag, G. m. b. H., Berlin-Tempel- h o s. Zum Geschästsf. wurde Alfred Devrient bestellt. Der Sitz der Firma wurde nach Leipzig C 1, Johannisaasse 18 verlegt. sDir.) AD i o s ku r e n - V e r l a g G. m. b. H., Wiesbaden. Der Sitz der Firma wurde nach Leipzig C t, Roßstr. 5/7 verlegt. Leipziger Komm, setzt a. Haessel. sB. 148.) s-»D ivan« Buch - u. K u n st h a n d l u n g <A. Poppers, Ierusa- l e m (Palästina), P. O. B. 688. Jaffa Road. (VAnglo Palcstine Comp., Jerusalem). e r- treten. bei um e i n m a l i g e Besteuerungsfälle, die somit hinter der Be- , , . ------- , ,,, . ,, -j-HFrawin-Verlag Franz Winter, Leipzig C 1, Ouer- X str. 8. Verlagsbuchhandlung. Gegr. 1/VH. 1908. 12817. — V Commerz- u. Privat-Bank, Dep.-Kasse Leipzig. — ^ 10193.) Leipziger Komm.: Franz Winter. 647