Nr. 262 (R. 135). Leipzig, Dienstag den 11. November 1SS0. 87. Jahrgang. ÄeDMwneller TA Peter Llrban-Stiftung. Verteilung der Erträgnisse für das Jahr 1931. Aus den Zinsen des Stiftungskapitals der Peter Urban-Stiftung werden Buchhändlerlehrlingen zur gründlichen Erlernung ihres Berufes Beihilfen von je 600.— RM jährlich in monatlichen Teilbeträgen gewährt. Als Nutznießer der Stiftung kommen nur Angehörige des gebildeten Mittelstandes in Betracht, die bei nachgewiesener Bedürftigkeit gute Schulbildung, möglichst Abiturium von Gymnasium oder Oberrealschule, besitzen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß das Stipendium nur zur Ausbildung im Buchhandel gewährt wird. Bei Ausscheiden aus dem Buchhandel entfällt nicht nur die Weiterzahlung, sondern es kann auch die bis dahin gewährte Unterstützung zurllckverlangt werden. Bewerbungsschreiben sind unter Beifügung von Lebenslauf, Schulabgangszeugnis, Bcdürftigkeitsnachweis und Zeugnis des Lehrherrn einzusenden an den Vorstand der Peter Urban-Stiftung, Leipzig C 1, Gerichtsweg 28. Leipzig, den 7. November 1830. Bekanntmachung der Geschäftsstelle. In den Börsenverein der Deutschen Buchhändler zu Leipzig sind in der Zeit vom l. bis 31. Oktober 1930 folgende Mitglieder ausgenommen worden. IS 255 Biedermann, Nicu, Direktor der Firma Bieder mann L Kindler, A.-G. in Cernauti (Czernowitz). 15 245 Bloch el, Paul, Geschäfts!, d. Fa. Paul Blochel in Beuthen i. Oberschl. 15 239 C u l l m an n - H i l d e b r an d, Frau Helene, Ge- schäftsf. d. Fa. Freiburger Bücherstube G. m. b. H. in Freiburg i. Breisgau. 15 240 Dosiert, Jos., i. Fa. Hartmann L Dosiert in Köln a. Rhein. 15 250 Franke, Walter, i. Fa. Kuhntsche Buchhandlg. (E. Graesenhan), Inh. Walter Franke in Eisleben. ^15 241 Hackebeil, Eugen Max, Gcschäftsf. d. Fa. Gipfel- Verlag E. m. b. H. in Berlin. 15 244 Heidelmann, Anton, i. Fa. Anton Heidelmann in Bonn a. Rhein. 15 251 Heß, Frih, i. Fa. Buchhandlung Gea-Laden Fritz Heß in Reutlingen. 15 246 Hofmann, Ferdinand, Geschäftss. d. Fa. Bernhard Meyer, G. m. b. H. in Leipzig. 15 247 Jockusch jun., Robert, i. Fa. Robert Jockusch in Wilhelmshaven. 15 252 Klaute, Wilhelm, i. Fa. Buchhandlung Stümcier Inh. Wilhelm Klante in Eisenach. >U5 242 Kleine, Walter, i. Fa. Atlantic Buchhandlung Hans Levin, Inh. Walter Kleine in Berlin. 15 248 Niedermayer, Norbert, i. Fa. »Literaria« Rumä nisches Groß-Sortiment für deutsche Bücher und Zeit schriften in Cernauti (Czernowitz). 15 253 Peters, Franz-Wilhelm, Prok. d. Fa. Hanseatische Verkehrsbuchhandlung von Otto L Co. und Hanseatischer Rechts- u. Wirtschaftsverlag G. m. b. H. in Hamburg. Oer Vorstand der Peter Llrban-Stiftung vr. Eduard Urban, vr. Albert Heß. 15 254 Thönnissen, Ernst, Geschäftss. d. Fa. Echo-Buch handlung in Mors a. Rhein. 15 243 Voirol, Paul, i. Fa. Paul Voirol in Bern (Schweiz). 15 249 Wurdak, Rudolf, i. Fa. Albrecht Dürer-Haus Rudolf Wurdak in Vacha (Rhön). Gesamtzahl der Mitglieder: 4890. Leipzig, den 10. November 1930. I. A.: Weißenborn. Entscheidungen höherer Gerichte. Berichtet u. besprochen von vr. Alexander Elster, Berlin. (Zuletzt Bbl. Nr. 2S3.) Adreßbuch als geschütztes Werk. Der Nachdruck bzw. das Plagiat solcher Bücher, die mehr kommerzieller Natur sind und bei denen dem Laien die Geistes- werk-Eigenschaft zweifelhaft ist, geschieht immer wieder und führt zu Prozessen. Wir haben in diesen Entscheidungsberichten schon wiederholt davon gehört — vgl. u. a. Bbl. 1927 Nr. 242 (Ur heberrecht an Adreßbüchern), 1928 Nr. 32 (Schutz von Rechen tafeln), 1928 Nr. 246 (Rechentafeln), 1929 Nr. 268 (Urheber recht an Stadtplänen). Es sind die Grenzgebiete, aus denen man Zweifel haben kann, ob wirklich eine schöpferische Geistestätigkeit vorlicgt, die ein eigenartiges Werk zustande gebracht hat. Ein solcher Fall beschäftigte jetzt wieder die Gerichte und wurde in zweiter und letzter Instanz vom OLG. Hamm entschieden (24. Jan. 1930, Markenschutz und Wettbewerb 1930 S. 452). Es handelte sich um zwei Handels- und Gewerbeadreßbücher, bei denen das eine als Plagiat des anderen erschien. Nachdem die erste Instanz die Klage abgewicsen hatte, hat die Berufungs instanz ihr stattgegeben und u. a. folgendes in den llrteils- gründen ausgesührt (zum Teil sich stützend auf die RG.-Ent scheidung in RGZ. 108, 62): -Das schaffende Wirken kann sich in der bloßen Formgebung, in der Sammlung, Einteilung und Anordnung vorhandenen Stoffes äußern. Nur rein Schablonenmäßiges, das kein cigen- 1065