Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 15.10.1839

2219 91 2220 ge fährlichkeit gestrichen worden sein. Wennl Sie aber glauben, daß ich mich mit solchen Lappalien beschäftige, so sind Sie sehr im Jrrlhume. Dazu würde ich mich nicht hergeben. Nicht nur die Gefährlichkeit, sondern auch die Beobachtung des Schicklichen und Anstän digen ist es, weshalb nicht selten der eine oder andere Arti kel gestrichen wird. Dieser Anstand ist aber insbesondere von einer Zeitung zu beachten, welche am Sitze der Re gierung erscheint. Was würde man, und zwar mit Recht, sagen, wenn man in einer Zeitung, der man ei nen halbofficiellen Charakter beilegt, einen Regierungsbe amten auf die Weise verhöhnen ließ, wie der Abgeord nete v. Jtzstein es vorgctcagen hat- Es mögen die ange führten Thatsachen wahr sein, allein in dem Zusammen hang, in dem diese Thatsachen gegeben werden, in dem Lichte, in das sie gestellt sind, erscheinen sie als ein Pas quill gegen einen höhern Staatsbeamten. Die Regierung kann solchen Artikeln ihre Billigung nicht crtheilen, sie wird ihre Beamten in den Augen der Unterthanen nicht hcruntersetzcn lassen. Die Censur könnte unter gegebenen Umständen vielleicht noch weiter gehen müssen, als sic bisher gegangen ist." v- Jtzstein (einfallcnd): „Eine schöne Perspective, die uns da eröffnet wird aus dem Munde eines constitutione!- ^ len Ministers! Eine schöne Perspective für die Erhaltung eines Paßgesetzes!" (Vielseitiger Beifall.) Staatsminister v. Blittcrsdorff (fortfahrend): „Ich spreche von Fol gen von Handlungen, die sich, wenn man nicht blind sein will, leicht vorhersehen lassen, von Folgen, die als ein Product der Nothwendigkeit unabweislich sind. Meine Herren! blicken Sie um sich, und Sie werden erkennen müssen, daß wir das größte Interesse haben, unsere Be amten zu ehren und zu achten, damit sie die Auctorität bei dem Volke, deren sie zu Erfüllung ihrer Pflicht bedürfen, nicht verlieren. Allerdings glaube auch ich, daß dieoffene, un geschminkte Darstellung der Wahrheit keine Revolution er zeugt; was aber Revolutionen erzeugt, das ist die Entstel lung der Wahrheit, deren sich die ungezügelte Presse nur zu leicht schuldig macht. Wenn ich gesagt habe, daß in Deutschland durch die Preßfreiheit eine Revolution entste hen könnte, so habe ich cs nicht in dem Sinne genommen, daß die erste uncensirte Zeitung statt einer Brandfackel diene, um unsere Städte und Dörfer in Flammen zu se tzen. Ich habe damit nur so viel sagen wollen, daß eine Preßfreiheit, wie Sie dieselbe verlangen, wie sie in dem Sinne der Majorität der Kammer liegt, zur Umgestaltung, zur Desorganisation des Deutschen Bundes, mithin von Deutschland führen müßte. Hegt man solche Besorgnisse, die nicht aus der Luft gegriffen sind, so ist es wahrlich der Mühe werth, sich die Sache zweimal zu bedenken, bevor man eine so gefährliche Bahn betritt. Meinerseits kann ich cs den Bundesregierungen nur Dank wissen, wenn sie einen so hochwichtigen Gegenstand von allen Seiten erwä gen und nur nach allseitiger Erwägung ihre Beschlüsse fas sen. Meine Herren! glauben Sie ja nicht, daß die Cabi- netc hierbei von untergeordneten Rücksichten ausgehen. Wahrlich, Sie irren sich, wenn Sie glauben, daß die Ca- binetc einen so großen Werth darauf legen, durch Anwen dung der Censur das Mißfällige aus den öffentlichen Blät tern zu entfernen. Uebec das Mißfällige muß sich jede Re gierung weit erhaben dünken. Jeder, der zur Leitung der Staatsgeschäfte berufen wird, muß sich, im Gefühle seines eignen Werthes, über das Mißfällige hinwegsetzen; er muß mit Verachtung aufVerläumdungen und Anfeindungen her absehen, denen jeder Hochgestellte sich täglich ausgesetzl sieht. Glauben Sie mir, es ist keine dankbare, keine erfreuliche Stellung, als Beamter hochgestellt zu sein und von Allen angcfeindet zu werden, die einer entgegengesetzten Ansicht huldigen. Hat man bei der Gewißheit eines solchen Loh nes dennoch den Muth, sich voranzustellcn, so verdient dies auch von Ihrer Seite Anerkennung. Auch darin bin ich anderer Meinung, daß die Gemüther des Volkes des wegen empört seien, weil die Censur mit Umsicht und Ge wissenhaftigkeit gehandhabt wird. Ich kenne Deutschland, und zwar nicht blos das Gcoßherzogthum; ich habe mich in weitern Kreisen umgesehen, und nichts von einer so allge meinen Empörung der Gemüther gesehen; ich habe im Gegenchcil gefunden, daß die große Anzahl der Gemäßig ten , die Freunde des Bestehenden mit dem Bestände der Censur vollkommen zufrieden sind und keine ungezügelte Preßfreiheit verlangen. Meine Herren! vergleichen Sie an dere Staaten, wo die Preßfreiheit herrscht, mit dem unsri- gen, und Sie müssen sich Glück wünschen, in den schönen Gauen Deutschlands unter dem Schutze milder Gesetze zu wohnen. Ist cs auch unthunlich, alle Ideale in die Wirk lichkeit überzutragen, so werden Sie sich sagen, daß Alles auf dieser Welt einer Beschränkung unterworfen ist, und daß ohne Beschränkung kein dauerndes Glück zu finden ist. Nachdem der Abgeordnete Merk hierauf für den Antrag der Commission gesprochen, äußerte der Abgeordnete San der: „Auch ich verlange die Preßfreiheit, und ich bin mir dabei nicht bewußt, damit die Desorganisation der Staaten in Deutschland zu verlangen, wie der Herr Minister der auswärtigen Angelegenheiten angedeutet hat. Wahrlich, es hat doch die Geschichte bei so vielen Völkern gezeigt, daß die Preßfreiheit nicht die Desorganisation der Staaten mit sich führt, sondern daß sie vielmehr das einzige Mittel ist, Volk und Negierung mit einander zu einigen und stack zu machen. Wir verlangen also mit der Preßfreiheit nicht eine Desorganisation der Deutschen Bundesstaaten, und wenn cs wahr wäre, daß die Preßfreiheit doch zur Desorganisation des Deutschen Bundes führt, so wäre dies eine stacke Anklage gegen die öffentlichen Zustände in Deutschland." (Forrsctzung folgt.) Die Redaktion des Börsenblattes findet sich genöthigt, hiermit abermals zu erklären, daß sie anonym eingehende Beiträge nicht berücksichtigen kann. Sie bittet daher hiermit wiederholt die resp. Herrn Einsender, sich ihr gefällig nennen zu wollen. Die Redaction wird dagegen stets die größte Discretion beobachten. Verantwortlicher Redactcm: 2. C. Stadler.