Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 18.06.1850

720 s^58 Weisung ergangen, künftighin die Hnuptvcchandlung in einer Preß- proceßsache jedesmal dann der nächst bevorstehenden öffentlichen Ge richtssitzung zuzuweisen, wenn zwischen dem Beginne der letztem und der von Seiten der Anklagekammer nach §. 20 des Gesetzes vom 18- November 1848 erfolgten Abgabe der Sache an die Eriminalbehörde, ein Zeitraum von mindestens vierzehn Tagen inne liegt. Dagegen hat Man Bedenken getragen, den am Schluffe jener Vorstellung unter 1., 2., 3. und 5. gestellten Anträgen zu entsprechen. Denn zu 1. erscheint die Feststellung einer 24stündigen Frist, innerhalb deren das erste Verhör mit dem Angeschuldigte» erfolgen müßte, als eine nicht zu rechtfertigende Einschränkung der richterlichen Thätigkeit, deren Aufgabe namentlich auch darauf gerichtet ist, nach der oft sehr verschiedenen Eigenthümlichkeit der einzelnen Fälle die Reihenfolge der in der Voruntersuchung anzustcllenden Erörterungen auf die zweckmä ßigste Weise anzuordnen und nach Befinden abzuändern; zu 2- würde der hier im Vergleich mit der schon vorhandenen Vor schrift in ß. 14 des obgedachten Gesetzes erzielte Gewinn von zwei Ta gen zu unerheblich, um deshalb eine Gesetzesänderung auf verfassungs mäßigem Wege einzuleiten, andererseits aber der Wegfall der durch das Gesetz nachgelassenen Fristverdoppelung für den Staatsanwalt (welcher eine gleiche Begünstigung des Angeschuldigten in §. 17 des Gesetzes ge genübersteht) für Untersuchungen von größerem Umfange keineswegs angemessen seyn; zu 3. würde eine Weisung an die Anklagekammern, auf die bei ihnen eingehenden Sachen innerhalb einer vocausbestimmten Frist Ent scheidungen zu ertheilen, nur unter Voraussetzung des Nachweises gerechtfertigt erscheinen, daß ihrerseits die den Behörden im Allgemei nen obliegende Pflicht, auf thunlichst schnelle Bewältigung der vor handenen Arbeiten bedacht zu seyn, versäumt worden wäre, wohinge gen, was die weitere Verfügung des Untersuchungsrichters an die Be theiligten anlangt, im §. 20 des Gesetzes durch die Worte: „ohne Ver zug bekannt zu machen," schon eine hinreichende Wahrnehmung der Interessen des Angeschuldigten enthalten ist, letzterem auch, wenn im Falle eines freisprechenden Erkenntnisses die Aufhebung der vorher er folgten Beschlagnahme eines Prcßerzeugnisses ungebührlich verzögert werden sollte, die Beschwerdeführung ganz in demselben Umfange zu stehen würde, als wenn das Gesetz in Bezug hierauf eine besondere Disposition enthielte. Endlich zu 5. ist schon nach dem bestehenden Rechte die Verfolgung eines Schädenanspruches gegen Denjenigen, welcher die erweislichen Schä den entweder durch eigne Nachlässigkeit verursacht, oder die Nachlässig keit eines Andern hierunter zu vertreten hat, keineswegs ausgeschlossen. Dresden, den 7- Mai 1850. Ministerium der Justiz. Für den Minister: v. Treitschke. Fickelscherer. An die Deputation des Vereins der Buchhändler in Leipzig. Appel in Eassel, 3533. vlurlo, L., Latersuckungen üb. ck. Organisation ckcr Arbeit. I.Lck. 5. Ult. gr. 8. * Hz F Bäbcker in Koblenz. 3534. Belgien. Handbuch f. Reisende. 4. Aufl. gr. 16. Cart. *1 Basse in Quedlinburg. 5535. Bauer, F., der deutsche Secrctair. 11. Lust. 8. Geh. ^ 3536. Frvmberg, E- L-, die Darstellung d- Goldpurpurs. 8. Geh. ^ 3537. Hartman», C, die Glasfabrikation in ihrem ganzen Umfange. 8. 1^ 3538. Rüber, F., die ersten Schreib- u. Lesestunden in wechselseit. Verbindung. 2 Hftc. gr. 8. s 2 N-? 3539. RohlanS, I. A-, u. I. E. Jtzcrvtt, kirchliche Katechisationcn üb. d. Sonn - u. Fcsttags-Perikopen d. ganzen Jahres. 2. Bd. 8. Hl, ^ 3540. Wedckc, I. C-, der Bau mit gestampftem Morrel. gr. 8. Geh. U ^ Gebr. Bornträger in Königsberg. 3541. * Borgt, I., Handbuch der Geschichte Preussens bis zur Zeit der Refor mation. 2. Aufl. 9. u. 10. Lfg. gr. 8. Geh. ä ^ ^ Brandstetter in Leipzig. 3542. Oemostlievis orationes Lkilippicae novem. In usum sckolar. ckenuo eck. kV kranke. gr. 8. Lek. 1 6 Branmüllcr in Wie». 3543. 24bbancklungen, »aturvvissensckasllicke, gesammelt n.ckurcli 8ub- scriptioa krsg. v. VV. Vaickinger. III. lick. 2 ^btklgn. Imp.-4. Lok. * 13 3544. Lericbte üb. ck. IVlittkeilungen v. b'reuncke» der k4aturwissen- scbalten in IVien; gesammelt u. krsg. v. 4V. Naickinger. VI. gck. gr. 8. Lek. * 1 3545. I-ontes rerum austriacarum. Oesterreiebisciie Lesckickts-Ouelle». II. ltbtk.: viplomataria et acta.il. Lck.: viplomatarium Nabsbur- gense sec. XV. Lex. 8. In Lomm. 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Verbindung der Gelehrtenschulen u. der Realschulen zu Realgymnasien, gr. 8. Geh. 3 N-k Erschienene Neuigkeiten des Deutschen Buchhandels. (Mitgetheilt von der I. C. Hinrichs'schcn Buchhandlung.) Büchner sch- Buchh. in Bayreuth. 3556. Wilkes, CH., das westliche Amerika nebst Californien und Oregon. Ucbcrs. v. P. E. Gotthcil. 2. Lfg. gr. 8. Geh. 13 N/ Angekommen in Leipzig vom 12—15. Juni 1850. Adler S» Dietze in Dresden. 3531. Kuhnt, E. G-, sicherer Wegweiser f. angehende Bienenzüchter, gr. 8. Geh. * Vz ys 3532. Pctermann, K. G., Ausgabenbuch f. d. schriftl. Gedankenausdruck der Kinder deutscher Volksschulen. 1. Hst. 2. Aufl. 8. 3^ N/ BuddcuS'sche Buchh. (Schulte) in Düsseldorf. 3557. Persönlichkeit, die, des Trösters. Ein Wort f. diese Zeit üb. die Wahr heit d. Daseins d. heil. Geistes in der Kirche.—Ueberd. thatsächl. Abfall von d. Veranstaltung Gottes in d. Kirche-— Ucber die Leiden Christi.— Der Brief an die Hebräer, gr. 8. In Comm. Geh. 3558. Welt, die, u. die Kirche.— Gedanken üb.d. Apostelamt des Paulus.— Jerusalem u. der Mensch der Sünde-—Zwei Warnungen u. ein Bei spiel. gr. 8. In Comm. Geh, F X