Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 16.11.1859

Schlesier in Potsdam. 8505. Goctsch , P., das königl. prcuß. Kriegsheer. Seine Eintheilg. u. Standquartiere, seine Chefs u. Commandeure re. 5. Aufl. qu. 4. Geh. baar * 2 Springer'S Verl, in Berlin. 8506. Helsferich, A., Schiller-Rede. Ler-8. Geh. 1^ N-f DcrlagS-Burcau in Altona. 8507. Thomas, d. alten Schäfer, Geheim- u. Sympathie-Mittel. 5. u. 6. Bdchn. 16. Geh. L ^ 8508. Volksbibliothck, norddeutsche. 6. u. 7. Bd. 8. 1860. Geh. 1 ^ 3 Inhalt: Kock, P. dk, Clarinetie od. die fahrenden Sänger. 2 Thle. Vcrlagö-tkrpcdition in Tübingen. 8500. Von dem Neuen Jerusalem n. seiner himml. Lehre, nach Gehör tem aus dem Himmel. Lus der latein. Urschrift erstmahls übers, v. I. F. I. Tafel, gr. 8. 1860. Geh. » 1 >5 T. O. Weigel in Leipzig. 8510. lleoxel, V7 vuu, Interpretatiu epistolne pnuli sll Komnnos, primum in lectionidus scsll. proposita, nunc nvvls curis nll elli- rionem parata. Nase. 6. ßr. 8. 6ek. s 1 22 8511. Macaulay, T. B., die Geschichte v England seit dem Regierungs antritte Jacobs II. Uebcrs. v. F. Bülau. 2. Aufl. 2. Lfg. gr. 8. 1860. Geh. -A ^ 8512. i45kanlllunj; iib. llon 6^p»verdanll. ^us ll Kranr. über», v. N. N. Nerxratk. ßr. 8. 1860 Oed. * 8 Wiegande sc Grieben in Berlin. 8513. Hoffmann, W., das Leben der evangelischen Familie. 1. Lfg. gr. 8. pro 15 Lfgn * I -js Wicganbt sc Griebe» in Berlin ferner: 8514. Pcterson. F., Predigten üb. den christlichen Glauben nach dem apostol. Glaubensbckenntniß. 3. Bd. gr. 8. Geh. * ^ ^ 8515. Sticr, R., l>r Stahl's Buch: ,,Die lutherische Kirche u. die Union". Ein krit. Referat, gr. 8. Geh. * 4 Wigand in Güttingen. 8516. Annalen der Justizpflege u. Verwaltung in Kurheffen, Hrsg. v. O. L. Heuser. 7. Jahrg. Nr. I. gr. 8. Cassel, pro cplt. *3^ tb. Wiganb in Leipzig. 8517. Baer, W., die Chemie d. praktischen Lebens. 13. u. >4. Lfg. qc. 8. Geb. ä .ü 8518. * Schcrr, I., Geschichte der Religion. Darstellung der inneren Enl- wicklg. u. der äußeren Gcstaltg. der religiösen Jdce'rc. 2. Aufl. 5. Lfg. gr. 8. 1860. Geh. ' ^ 8519. Tue. E ausgewählie Romane. 16. u. >7. Lfg. 10. Geh. a 3 Inhalt: Der ewige Jude, l —4. Thl. ü. Aust. K. Winter in Heidelberg. 8520. Leddcrhvse, K. F., Leben u. Schriften d Joh. Friede. Flatrich, Pfarrers in Münchingen. 2 Abthlgn. 4. Aufl. 8. Geh. * I C. F. Wintereiche Verlags!,, in Leipzig. 852I.8roLN, 8 O , llie Klassen u. Orllnunßen ll. Tbier-Neicks veis- senscbaftlick llargestellt in Wort u Nilll. 2. 8ll.: 8trabienti>iere. 3. 5,sß. I.ex-8. 6el>. * ^ ^ Zch'sche Buchh. in Nürnberg. 8522. Lcsestundcn, die ersten. Eine neue Bilderfibel, gr. 8. Cart. 6N)^i auf Leinwand baar ^ 8523. Thiere aus Haus, Feld u. Wald. Eine neue Bilderfibel, gr. 8. Cart. >4 auf Leinwand baar ^ Nichtamtlicher Th eil. Rech tsfälle. In Sachen der Dletcnch'schen gegen die Rieger'sche Buchhand lung, den Nachdruck von Lichtenberg'S Werken betreffend. Hr. Advocat Volkmann hat die erstinstanzliche Entscheidung in der obbezeichnetcn Sache in Nr. 138. d. Bl. zum Abdruck ge bracht und dieselbe mit einigen gegen mich persönlich gerichteten Be merkungen begleitet. Eine Erwiderung darauf halte ich noch nicht an der Zeit und »erspare dieselbe bis zum Enderkenntniß, da infolge der Einwendung eines Rechtsmittels zur Zeit in der Sachlage nichts verändert und die Rieger'sche Ausgabe der Lichtenberg'schen Erklär ung von Hogarth als Nachdruck, wofür dieselbe auch von Sachver ständigen erklärt worden ist, nach wie vor verboten bleibt. Was die veröffentlichte Entscheidung selbst anbetrifft, so ge stehe ich offen, daß ich mir dieselbe nicht zu erklären weiß, da dieselbe eine so vollständige Nichlberücksichligung der bestehenden gesetzlichen Vorschriften beurkundet, daß dies sogar dem Laien unmöglich ent gehen kann. Wenige Worte werden hinreichen, um diese auffal lenden Widersprüche nackzuweisen. Zu «. und b. sagt der Bescheid, die Vorschrift des Gesetzes, daß der, welcher sich durch einen Verlagsschcin auswcise, für genügend legitimirt zu halten sei, reiche wokl zum Schutze gegen ein wider ihn geltend ge machtes Verbielungsrechl und zur Arrestausbringung, nicht aber zur Begründung einer Klage aus. Nun sagt aber das Gesetz im Ein gänge des§. XIV., daß die Erfordernisse an den Nachweis desRechtes, dessen Schutz Jemand auf den Grund dieses Gesetzes in Anspruch nimmt, nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu beuctheilen find, daß jedoch „sowohl Gerichts- als Verwaltungsbehörden, bis zum Nach weise eines Anderen im Rechtswege, denjenigen für legi- timirt zu erachten haben, dessen Recht durch einen bei der kompetenten Verwaltungsbehörde ausgefertigten VerlagS- schein anerkannt ist." Hieraus geht denn doch sehr deutlich hervor, daß der Derlags- schein die Anerkennung eines vorhandenen Rechtes vollständig be weist und, den einzigen ausdrücklich benannten Ausnahmefall ab gerechnet, ganz an die Stelle des außerdem nach allgemeinen Grund sätzen zu beurtheilcnden Rechlsnachweises tritt. Es ist daher zu o. entschieden gegen das Gesetz behauptet, daß aus dem Verlagsschein allein kein Verbietungsrecht oder ausschließliches Verlagsbefugniß hergeleitet werden dürfe, denn diese Rechte sind eben die, welchen der durch das Gesetz angeordncte Rechtsschutz, auf Grund des Verlags- scheins, gewährt werden soll. Die Legitimation hat vorschriftsmäßig der Verwaltungsbehörde : zu geschehen und über die von derselben in den Grenzen ihrer gesetz lich zuständigen Befugnisse, wozu die Eintragung eines Verlags rechtes in die Einlragsrolle und die Ausstellung eines beweiskräft igen Verlagsscheins, nach den eigenen Zugeständnissen des Bescheides gehört, vorgenommcnen Handlungen steht den Justizbehörden nach dem Eompetenzgesetz voin 28. Januar 1835 §.7. unter 3. kein Ur- lheil zu Der unter ll. gelteno gemachte Grund widerlegt sich schon durch die Vorschrift der Ausführungsverordnung zu dem Gesetze vom 22. Februar 1844 III. 7., wonach der KreiSdircclion ausdrücklich nachgelassen ist, Einträge und Verlagsscheine aucb zu einzelnen Theilen eines literarischen Er zeugnisses oder Werkes der Kunst zu bewirken und beziehentlich aus zustellen. 315