Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 02.04.1870

1130 Nichtamtlicher Theil. ^ 75, 2. April. Stieger schk Buchh. in Augsburg. 3235. Itlöell), Hi., einige, fedoeii niolit allein massAebende üerveAUNASn der I!alaillon-8eliule. öiaeli dem Lntivurkv e. Ltalisokü^iers suto- crapiusdi darAsstellt in 20 Plänen. czu. Pol. ' 1 ^ 6 ki/ 3236. Einflcvel, I., Uarodius zovialis, d. i.: geistl. Kurzweil f. mclanchol. u. langweil. Gemüih. 3. Bd. Wohlgclauntcr Iloelor suris. gr. 16. Geh. 3237. KerStors, ti., vier Erkenntnisse in Augsburger Wasserrcchtssachcn. gr. 8. In Coinin. Geh. 12 N/k 3238. Krauß, A., Predigt am Bub - n. Bcttage den 6. März 1870 in Augs burg gehalten, gr. 8. Geh. ' 2 N/s 3239. Pfrisier, I. E., das bayerische Notariat u. die autlientiea 8i czua niu- lier au den dem gerne »en Rechte unterworfenen Orten, gr. 8. In Comm. Geh. ^ Lau-rliinder's Vertagsbuchh. IN Aarau. JülO.dldv-inhinoii'e ä I'usaAe des nkliders d'artillerie suissss. 1., 3., 4. et 10. Uliapitre. Ar. 16. 6el>. *1^4 Iiitmtl: I. Nuuiteo 3c gueere. Itsöigii pLr tl. rVeitl. ' 0 ?t^.—3. ttouclic« 4 teu. Nur k. 3 Lrlacli et 6ressl^. * 12 btA. — 1. 33üt« et vulkure» 3« gueree 6. ä ^rieeti. *8 — 10. Service en cem- gegne et tscllgue. Lar u 0 ttlpIstr. *8 3241. Gury , c. zweiter, od. die Moralthcologic v. Kenrick als Ersatz f. diejenige d. JesuitcnpatcrS Gury am Pricsterseminar zu Solothurn. 2. Aufs. gr. 8. Geh. 6 NK 3242 Mitthcilungcn üb. Jngendschriflen an Eltern, Lehrern. Bibliothekvor stände. 1. Hst. gr. 8. 9 N-s R. Scharfer'« Vertag in Leipzig. 3243.Rcimschmidt» der, od. die Kunst in 24 Stunden c. perfccter Dichter zu werden. Als Anh.: Allgemeines deutsches Rcimlericon. 16. Geh. ' hß ^ 3244.Schulze, F., medicinischcs Haus- u. Reise-Taschen-Lerikon. 16. Geh. Scdobrr in Stuttgart. 3245. Myrthcnblättcr. sZeugnissc aus älterer u. neuerer Zeit) v. der Samm lerin der „Perlen der Wahrheit" rc- 8. Geh. U >/>; in engl. Einb. 1 Schwctsclike öc Sobn in Braunscdweig. 3246. MuSpratt'S theoretische, praktische u. analytische Chemie in Anwenda. auf Künste u. Gewerbe. Frei bcarb. v. F. Stohmann, fortgesetzt v. B. Kerl. 2. Ausl. 5. Bd. 16. u. 17. Lsg. gr. 4. Geh. ü ' 12 N/ V. lauchni» in Leipzig. 3247.6oIIvo1ion ok liritisli aulliors. UopyrtAbl edit. Vol.1082. and 1083. Ar. 16. 6di. ä ' ^ Inli.lt: Sir«. 6er.I6's nlece. Nz-6. 1 u 11 e r t n n. 2 Volz. Thicueinann in Gotha. 3248. Entwurf der Kirchcnverfassung der Herzogth. Coburg u. Gotha nebst den dazu gehör. Gesetzen, gr. 8. 1869. Geh. * ^ 3249. Urbcr kirchliche Wahlen. Ein Protestant. Bedenken m. besond. Rücksicht auf den coburg-gothaischen Kirchenvcrfassuugscntwurf. gr. 8. Geh.* ^ Verlag u. Depot gemeiunüy. Schriften in Darmftadt. 3250. Bibliothck, grüne. 6. Lsg. gr. 8. Geh. 3 Nz< Inhalt: Johannes Bücklcr, genannt Schinderhannes u. die Räuberbanden an der Mosel, der Nahe u. am Rhein. Histor. Roman o. H. L. Breughel. «. Lfg. I. O. Weigol in Leipzig. 3251. vll<;tlller, d-, ziorlms liriAliti. Ar. 8. 6el>. ' 24 3252.8esAe», d., die diabetes meliilu8. Ar. 8. 6eii. ' 1^ ^ O. Wigand in Leipzig. 3253. EraS, W. H., vier Zcitsragcn aus dem Gebiete der Bolkswirthschaft u. Gesetzgebung. 8. Geh. * 16 N-f Nichtamtlicher Theil. Amtliche stenographische Berichte über die Verhandlungen des norddeutschen Reichstags über den Gesetzentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwer ken, Abbildungen, musikalischen Compositionen, dramatischen Wer ken und Werken der bildenden Künste. Zweite Bcrathung. II. Am 26. März 1870.') Der Präsident Or. Simson eröffnet die Sitzung um II Uhr 20 Minu ten. Die zweite Nummer der Tagesordnung ist die zweite Bcrathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken u. s. w. §. I., 3. und 8. Ich gebe zuvörderst Kenulniß von einer Anzahl cingegangener Peti tionen, die sich tHeils auf das Gesetz unter M. 7, thcils auf das Gesetz unter Nr. 8 der Drucksachen beziehen. Es ist das eine Petition von K. W. Batz zu Wiesbaden und Consortcn, — ein Aussatz, den der Rcdactcur des Magazins für die Literatur des Auslandes überreicht und der die Ueber- schrisl führt: „Das Uebersetzungsrccht wissenschaftlicher Werke", — sodann ein Aussatz, überreicht von demselben Redarteur: „Daö Autorrecht und die Rechtspflege", - eine Petition von einer großen Anzahl ordentlicher Professo ren der Universität Leipzig mit dem Anträge: dem Gesetze, betressend das Urheberrecht u. s. w. in allen wesentlichen Punkten unverändert zuzustim- meu. Aus Nr. 8 (wegen der Photographien) bezieht sich die auch durch den Druck in Ihre Hände gelangte Petition d. cl. Berlin, den 3. März 1870, an deren Spitze Or. Franz Stoltze, Photograph, steht, dem eine große Anzahl von Mitgliedern des photographischen BcrcinS folgen, sowie endlich eine Petition der photographischen Gesellschaft zu Dresden. Ich lasse sämmt- lichc Petitionen zu Ihrer Ansicht auslegen. Was demnächst die Nr. 7 selbst anlangt, so ist zu dem Anträge des Abgeordnete» Or. Braun (Wiesbaden), den Gesetzentwurf an eine Com- miisiou von 35 Mitgliedern zu verweisen, inzwischen handschriftlich der Antrag des Abgeordneten von Zehmcn getreten: den Gesetzentwurf an eine Com mission von 21 Mitgliedern zu verweisen, mit Ausnahme der 88.1., 3. und 8., über welche in pleno vorher abzustimmen ist, — und ein handschriftlicher ') I. S. Nr. 73. Antrag des Abgeordneten Or. Braun (Wiesbaden) zu §. 1., den ich ver lese (liest): den §. 1. zu fassen wie folgt: „Das Recht des Urhebers an seinem Schriftwerke besteht in der aus schließlichen Befugnis) zur Veröffentlichung, sowie der vermögensrccht- lichen Ausnutzung und Vcrwcrthung. Dieses Recht wird stach den Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes ausgeübt. „Soweit nicht das Gegentheil ausdrücklich verabredet ist, wird durch die von dem Inhaber eines Urheberrechts einem Dritten crtheiltc Er laubnis dasselbe innerhalb gewisser Grenzen auszuübeu, die fernere Ausübung seitens des Urhebers selbst nicht beschränkt." In der Fortsetzung der Discussion hat zunächst der Abgeordnete Or. Braun (Wiesbaden) das Wort. Abgeordneter Or. Braun (Wiesbaden): Meine Herren, ich muß zunächst meinen Antrag und namentlich auch dessen Verhältnis) zu dem Antrag des Abgeordneten von Zehmcn erörtern. Ich bezwecke mit meinem Antrag die Sache au eine Commission zu verweisen, nicht die Debatte über die §8- > ., 3. und 8. zu unterdrücken, wünsche vielmehr, daß die Debatte hierüber ihren Fortgang und Abschluß nimmt, und daß dann am Abschluß dieser Debatte über meinen Antrag abgestimmt wird. Denn erst durch den Fortgang dieser Debatte wird man sich davon überzeugen können, ob mein Antrag ein gerechtfertigter ist, diese Paragraphen ebenfalls an die Commis sion zu verweisen; oder ob das Haus glaubt im Stande zu sein, jetzt schon definitiv darüber abstimmen zu können. Der Antrag des Abgeordneten von Zehmcn geht nun aber dahin, zuerst die Abstimmung über die 8§- 1., 3. und 8. stattfinden zu lassen und erst dann, wenn wir zur Bcrathung des 8- 2. übergehen — denn nur an dieser Stelle ist der Antrag geschäfts- ordnungsmäßig statthaft — zu beschließen, daß der ganze Entwurf mit Ausnahme der 88- 1., 8. und 8. an die Commission verwiesen werde. Ich bin nun, wenn ich zur Rechtfertigung meines Antrags der Ver weisung au die Commission das Wort ergreife, vor allen Dingen auf den Vorwurf der Jnconscgucn; gefaßt, denn den Antrag einer Verweisung des ganzen Entwurfs an eine Commisston hat der Abgeordnete Dunckcr bei der ersten Bcrathung am 2l. v. Mts. gestellt; und ich habe Bedenken da gegen erhoben. Um mich nun gegen diesen Borwurf der Jnconsequenz zu schützen, berufe ich mich auf die in einer weit wichtigeren Debatte geltend gemachte clausula: rebus sic stantibus. Zur Zeit jener Verhandlung am 21. Februar mußten wir gewärtigen, daß das ganze Strafgesetzbuch au eine Commission verwiesen und dadurch die Kräfte von so viel Mitgliedern absorbirt würden, daß für eine solche Commission schwerlich noch der nöthige Raum übrig blieb. Ich setzte auch damals voraus, daß es zwischen de